Rechtzeitige Information der Anwohner bei Baustellenplanung

Vorlagentyp: OMErstellt: 29.11.2011Aktualisiert: 03.04.2020

14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.11.2011, OM 639 entstanden aus Vorlage: OF 75/16 vom 14.11.2011

Betreff: Rechtzeitige Information der Anwohner bei Baustellenplanung Der Magistrat wird aufgefordert, zukünftig vor umfangreichen öffentlichen Baumaßnahmen die von Parkplatzverlusten und Straßensperrungen hauptsächlich betroffenen Bürger mit mindestens 14 Tagen Vorlaufzeit über den bevorstehenden Baubeginn und die damit verbundenen Einschränkungen in Kenntnis zu setzen.

Begründung: Im Falle des verspäteten Beginns des Kreisel-Umbaus am Bereich Vilbeler Landstraße/Victor-Slotosch-Straße wurden die Anwohner am 26.10.2011 unterrichtet, dass am 31.10.2011 die Baumaßnahme beginnt und in weiten Teilen der umliegenden Straßen nicht mehr geparkt werden darf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

14. November 2011OFOF 75/16Rechtzeitige Information der Anwohner bei BaustellenplanungOrtsbeiratsantrag · SPD
29. November 2011Sie sind hier
OMOM 639Rechtzeitige Information der Anwohner bei Baustellenplanung
Direktanregung
20. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 307Rechtzeitige Information der Anwohner bei BaustellenplanungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).