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Haltverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffen

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 15.02.2016, ST 303

Betreff: Haltverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffen Die Anregung bezieht sich inhaltlich nicht auf die Kurfürstenstraße, sondern auf den Kurfürstenplatz. In Absprache mit dem Grünflächenamt werden die Randflächen des Kurfürstenparks zwischen den Platanen (direkt gegenüber der ehemaligen Feuerwache) analog der Bereiche gegenüber Kurfürstenplatz 38 bis 42 sowie 30 bis 34 zum Parken freigegeben; die Metallbügel werden entfernt. Vier Rettungswagen der Johanniter Unfallhilfe sind weiterhin in der ehemaligen Feuerwache stationiert. Die Ausfahrten befinden sich in der Straße Kurfürstenplatz sowie in Höhe Schwälmer Straße 24. In Absprache mit der Johanniter Unfallhilfe wird die Grenzmarkierung auf der südlichen Seite der Schwälmer Straße ab Hausnummer 26 bis Kurfürstenplatz entfernt sowie das Verkehrszeichen (VZ) 283-10 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) (Absolutes Haltverbot - Anfang -) entsprechend versetzt. Das eingeschränkte Haltverbot (Ladezone) vor Kurfürstenplatz Hausnummern 38 bis 42 bleibt bestehen, da es vom ansässigen Einzelhandel sowie Hotel weiterhin benötigt wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2015OFOF 811/2Halteverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. November 2015OMOM 4758Halteverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffenDirektanregung
  3. 15. Februar 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 303Haltverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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