Halteverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffen
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Kurfürstenstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Toilettenanlage in der U-Bahn-Station „Leipziger Straße“ sanieren und barrierefrei umbauen21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Achse zwischen Westbahnhof - Kurfürstenplatz - Leipziger Straße für den Fußverkehr realisieren18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Superblock für Bockenheim23.01.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Kurfürstenstraße per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 30.11.2015, OM 4758 entstanden aus Vorlage: OF 811/2 vom 05.11.2015
Betreff: Halteverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffen Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob die Park- und Halteverbote im Bereich der Kurfürstenstraße, insbesondere vor den Hausnummern 38 bis 42 und auf der gegenüberliegenden Seite, noch zeitgemäß sind. Sollte sich bei der Prüfung herausstellen, dass diese nicht mehr erforderlich sind, sollte das Parken erlaubt werden.
Begründung: Seitdem die Feuerwache nicht mehr am Kurfürstenplatz untergebracht ist, werden auch die Halteverbote, die für die Feuerwehr gebraucht wurden, nicht mehr benötigt und könnten abgeschafft werden. Auch bei Veranstaltungen in den Räumen der Saalbau Bockenheim könnten die Parkplätze gut gebraucht werden, um keinen Strafzettel zu riskieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. November 2015OFOF 811/2Halteverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 30. November 2015Sie sind hierOMOM 4758Halteverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffenDirektanregung
- 15. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 303Haltverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats