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Halteverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffen

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.11.2015, OM 4758 entstanden aus Vorlage: OF 811/2 vom 05.11.2015

Betreff: Halteverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffen Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob die Park- und Halteverbote im Bereich der Kurfürstenstraße, insbesondere vor den Hausnummern 38 bis 42 und auf der gegenüberliegenden Seite, noch zeitgemäß sind. Sollte sich bei der Prüfung herausstellen, dass diese nicht mehr erforderlich sind, sollte das Parken erlaubt werden.

Begründung: Seitdem die Feuerwache nicht mehr am Kurfürstenplatz untergebracht ist, werden auch die Halteverbote, die für die Feuerwehr gebraucht wurden, nicht mehr benötigt und könnten abgeschafft werden. Auch bei Veranstaltungen in den Räumen der Saalbau Bockenheim könnten die Parkplätze gut gebraucht werden, um keinen Strafzettel zu riskieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2015OFOF 811/2Halteverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. November 2015Sie sind hier
    OMOM 4758Halteverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffen
    Direktanregung
  3. 15. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 303Haltverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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