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Verschmutzungen in Bockenheim entgegensteuern

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 302

Betreff: Verschmutzungen in Bockenheim entgegensteuern Zu Punkt 1: Die Leipziger Straße ist nach der Satzung über die Straßenreinigung in Frankfurt am Main in Reinigungsklasse VI eingestuft und wird dementsprechend sechsmal wöchentlich (fünf Reinigungen in der Woche, eine am Wochenende) vom beauftragten Dienstleister, der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES GmbH), gereinigt. Zusätzliche Reinigungen können nur durch eine Änderung der Reinigungsklasse erfolgen. Dies muss ausführlich und über einen langen Zeitraum geprüft werden und kann nur im Rahmen einer Satzungsänderung erfolgen. Da die Leipziger Straße bereits sechsmal wöchentlich gereinigt wird, würde dies eine Erhöhung auf Reinigungsklasse IV, also zehnmalige Reinigung (2x täglich, Montag bis Freitag) pro Woche, bedeuten. Damit würde die Wochenendreinigung entfallen. Zudem ginge mit der Änderung der Gebührenklasse eine deutliche Gebührenerhöhung für die Anlieger einher. Zu Punkt 2: Die Papierkörbe auf der Leipziger Straße werden bei jeder Reinigung geleert. Die Standorte der Papierkörbe auf der Leipziger Straße wurden bei mehreren Begehungen vor Ort abgestimmt. Die FES GmbH stellt grundsätzlich keine Papierkörbe gezielt vor Kaffees, Bäckereien o.ä. Geschäften auf, da auch die Anbieter gefordert sind, Möglichkeiten für die Abfallentsorgung bereitzustellen. Einige Anlieger, insbesondere Geschäftsbetreiber, lehnten Papierkörbe in ihrem direkten Umfeld ab, stellten jedoch überwiegend auch keine eigenen Entsorgungsmöglichkeiten zur Verfügung. Erfahrungsgemäß und nach aktuellen Ergebnissen einer Studie der Humboldt-Universität Berlin lässt sich das Problem des Litterings nicht mit einem erweiterten Entsorgungsangebot verhindern. Danach erfolgte knapp die Hälfte der beobachteten Litteringfälle nur max. 10m vom nächsten Papierkorb entfernt. Vor diesem Hintergrund sieht der Magistrat keine Notwendigkeit größere Papierkörbe in der Leipziger Straße aufzustellen. Zu Punkt 3: Nach Beobachtungen des Magistrats ist Bockenheim nicht überdurchschnittlich von wilden Müllablagerungen oder Littering betroffen. Die Stabsstelle Sauberes Frankfurt wird auch im Jahr 2017 wieder durch Maßnahmen der Öffentlichkeit darauf hinwirken, dass die Bürgerinnen und Bürger verantwortungsvoller mit dem öffentlichen Raum umgehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Oktober 2016OFOF 130/2Verschmutzungen auf der Leipziger Straße entgegensteuernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 31. Oktober 2016OMOM 824Verschmutzungen in Bockenheim entgegensteuernDirektanregung
  3. 3. Februar 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 302Verschmutzungen in Bockenheim entgegensteuern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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