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Verschmutzungen in Bockenheim entgegensteuern

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 31.10.2016, OM 824 entstanden aus Vorlage: OF 130/2 vom 13.10.2016

Betreff: Verschmutzungen in Bockenheim entgegensteuern Der Magistrat wird aufgefordert, für Bockenheim ein Konzept zu entwickeln, um die Verschmutzungen wie z. B. auf der Leipziger Straße durch überfüllte Mülleimer und unachtsame bzw. vorsätzliche Handlungen von Bürgerinnen und Bürgern (durch das Wegwerfen von Flaschen, Kaffeebechern, sonstigen Verpackungen etc.) in den Griff zu bekommen. Dafür werden folgende Maßnahmen vorgeschlagen:

  1. Die Leipziger Straße ist häufiger durch die FES reinigen zu lassen.
  2. Es sind größere Mülleimer aufzustellen, damit diese an Sonn- und Feiertagen nicht überquellen (häufig liegen die Müllreste nicht nur vor den Mülleimern, sondern werden von Wind oder Tieren über die gesamte Straße verteilt).
  3. Es ist der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen, zur Aufklärung der Verwahrlosung (insbesondere an Sonn- und Feiertagen) beizutragen und vorsätzliche Verschmutzungen stärker zu ahnden. Begründung: Die Verschmutzungen in Bockenheim schränken die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger zunehmend ein und sind deshalb nicht länger hinnehmbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Oktober 2016OFOF 130/2Verschmutzungen auf der Leipziger Straße entgegensteuernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 31. Oktober 2016Sie sind hier
    OMOM 824Verschmutzungen in Bockenheim entgegensteuern
    Direktanregung
  3. 3. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 302Verschmutzungen in Bockenheim entgegensteuernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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