Verschmutzungen auf der Leipziger Straße entgegensteuern
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailBegründung
Straße entgegensteuern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept zu entwickeln, um die Verschmutzungen auf der Leipziger Straße durch überfüllte Mülleimer und unachtsame bzw. vorsätzliche Handlungen von Bürger/-innen (durch das Wegwerfen von Flaschen, Kaffeebechern, sonstigen Verpackungen etc.) in den Griff zu kriegen. Dafür werden folgende Maßnahmen vorgeschlagen: - die Leipziger Straße häufiger durch das FES-Entsorgungsunternehmen reinigen zu lassen - größere Mülleimer aufstellen zu lassen, damit diese an Sonn- und Feiertagen nicht überquellen. (Häufig liegen die Müllreste nicht nur vor den Mülleimern, sondern werden von Wind oder Tieren über die gesamte Straße verteilt) - den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen, zur Aufklärung der Verwahrlosung (insbesondere an Sonn- und Feiertagen) beizutragen und vorsätzliche Verschmutzungen stärker zu ahnden. Begründung: Die Verschmutzungen der Leipziger Straße schränken die Lebensqualität der Bockenheimer Bürger/-innen und Bürger zunehmend ein und sind deshalb nicht länger hinnehmbar.
Inhalt
Antrag vom 13.10.2016, OF 130/2
Betreff: Verschmutzungen auf der Leipziger Straße entgegensteuern
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept zu entwickeln, um die Verschmutzungen auf der Leipziger Straße durch überfüllte Mülleimer und unachtsame bzw. vorsätzliche Handlungen von Bürger/-innen (durch das Wegwerfen von Flaschen, Kaffeebechern, sonstigen Verpackungen etc.) in den Griff zu kriegen. Dafür werden folgende Maßnahmen vorgeschlagen: - die Leipziger Straße häufiger durch das FES-Entsorgungsunternehmen reinigen zu lassen - größere Mülleimer aufstellen zu lassen, damit diese an Sonn- und Feiertagen nicht überquellen. (Häufig liegen die Müllreste nicht nur vor den Mülleimern, sondern werden von Wind oder Tieren über die gesamte Straße verteilt) - den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen, zur Aufklärung der Verwahrlosung (insbesondere an Sonn- und Feiertagen) beizutragen und vorsätzliche Verschmutzungen stärker zu ahnden.
Begründung: Die Verschmutzungen der Leipziger Straße schränken die Lebensqualität der Bockenheimer Bürger/-innen und Bürger zunehmend ein und sind deshalb nicht länger hinnehmbar.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Oktober 2016Sie sind hierOFOF 130/2Verschmutzungen auf der Leipziger Straße entgegensteuernOrtsbeiratsantrag · SPD
- 31. Oktober 2016OMOM 824Verschmutzungen in Bockenheim entgegensteuernDirektanregung
- 3. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 302Verschmutzungen in Bockenheim entgegensteuernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Ziffer 1.: 1 CDU, SPD, GRÜNE, 1 FDP, LINKE., BFF und Piraten gegen 3 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU und 1 FDP Ziffer 2.: 3 CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF und Piraten gegen 2 CDU (= Ablehnung) Ziffer 3.: 3 CDU, SPD, 2 GRÜNE, FDP, 1 LINKE., BFF und Piraten gegen 1 LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 CDU und 2 GRÜNE