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Verschmutzungen auf der Leipziger Straße entgegensteuern

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Straße entgegensteuern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept zu entwickeln, um die Verschmutzungen auf der Leipziger Straße durch überfüllte Mülleimer und unachtsame bzw. vorsätzliche Handlungen von Bürger/-innen (durch das Wegwerfen von Flaschen, Kaffeebechern, sonstigen Verpackungen etc.) in den Griff zu kriegen. Dafür werden folgende Maßnahmen vorgeschlagen: - die Leipziger Straße häufiger durch das FES-Entsorgungsunternehmen reinigen zu lassen - größere Mülleimer aufstellen zu lassen, damit diese an Sonn- und Feiertagen nicht überquellen. (Häufig liegen die Müllreste nicht nur vor den Mülleimern, sondern werden von Wind oder Tieren über die gesamte Straße verteilt) - den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen, zur Aufklärung der Verwahrlosung (insbesondere an Sonn- und Feiertagen) beizutragen und vorsätzliche Verschmutzungen stärker zu ahnden. Begründung: Die Verschmutzungen der Leipziger Straße schränken die Lebensqualität der Bockenheimer Bürger/-innen und Bürger zunehmend ein und sind deshalb nicht länger hinnehmbar.

Inhalt

Antrag vom 13.10.2016, OF 130/2

Betreff: Verschmutzungen auf der Leipziger Straße entgegensteuern

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept zu entwickeln, um die Verschmutzungen auf der Leipziger Straße durch überfüllte Mülleimer und unachtsame bzw. vorsätzliche Handlungen von Bürger/-innen (durch das Wegwerfen von Flaschen, Kaffeebechern, sonstigen Verpackungen etc.) in den Griff zu kriegen. Dafür werden folgende Maßnahmen vorgeschlagen: - die Leipziger Straße häufiger durch das FES-Entsorgungsunternehmen reinigen zu lassen - größere Mülleimer aufstellen zu lassen, damit diese an Sonn- und Feiertagen nicht überquellen. (Häufig liegen die Müllreste nicht nur vor den Mülleimern, sondern werden von Wind oder Tieren über die gesamte Straße verteilt) - den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen, zur Aufklärung der Verwahrlosung (insbesondere an Sonn- und Feiertagen) beizutragen und vorsätzliche Verschmutzungen stärker zu ahnden.

Begründung: Die Verschmutzungen der Leipziger Straße schränken die Lebensqualität der Bockenheimer Bürger/-innen und Bürger zunehmend ein und sind deshalb nicht länger hinnehmbar.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Oktober 2016Sie sind hier
    OFOF 130/2Verschmutzungen auf der Leipziger Straße entgegensteuern
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 31. Oktober 2016OMOM 824Verschmutzungen in Bockenheim entgegensteuernDirektanregung
  3. 3. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 302Verschmutzungen in Bockenheim entgegensteuernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 6 · 31.10.2016
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 824 2016 Die Vorlage OF 130/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antrag für ganz Bockenheim umformuliert wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
1 CDUSPDGrüne1 FDPLinkeBFFPiraten
Ablehnung:
3 CDU
Enthaltung:
1 CDU1 FDP
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
3 CDUSPDGrüneFDPLinkeBFFPiraten
Ablehnung:
2 CDU
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
3 CDUSPD2 GrüneFDP1 LinkeBFFPiraten
Ablehnung:
1 Linke
Enthaltung:
2 CDU2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: 1 CDU, SPD, GRÜNE, 1 FDP, LINKE., BFF und Piraten gegen 3 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU und 1 FDP Ziffer 2.: 3 CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF und Piraten gegen 2 CDU (= Ablehnung) Ziffer 3.: 3 CDU, SPD, 2 GRÜNE, FDP, 1 LINKE., BFF und Piraten gegen 1 LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 CDU und 2 GRÜNE

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