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Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der Behindertenparkplätze

Vorlagentyp: STMagistrat
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2009, ST 302

Betreff:

Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der Behindertenparkplätze

Der Magistrat priorisiert bereits die Überwachung des ruhenden Verkehrs in der Leipziger Straße und brachte im Jahr 2008 insgesamt 4319 Verkehrsverstöße- darunter in 497 Fällen wegen unberechtigten Parkens auf Schwerbehindertenparkplätzen- zur Anzeige.

Eine weitere Erhöhung der Präsenz der Stadtpolizei-Verkehrssicherheit in diesem Bereich ist personell gegenwärtig leider nicht leistbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Dezember 2008OFOF 335/2Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der BehindertenparkplätzeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 12. Januar 2009OMOM 2849Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der BehindertenparkplätzeDirektanregung
  3. 19. Februar 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 Wochen
    STST 302Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der Behindertenparkplätze
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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