Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der Behindertenparkplätze
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2009, ST 302
Betreff:
Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der Behindertenparkplätze
Der Magistrat priorisiert bereits die Überwachung des ruhenden Verkehrs in der Leipziger Straße und brachte im Jahr 2008 insgesamt 4319 Verkehrsverstöße- darunter in 497 Fällen wegen unberechtigten Parkens auf Schwerbehindertenparkplätzen- zur Anzeige.
Eine weitere Erhöhung der Präsenz der Stadtpolizei-Verkehrssicherheit in diesem Bereich ist personell gegenwärtig leider nicht leistbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Dezember 2008OFOF 335/2Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der BehindertenparkplätzeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 12. Januar 2009OMOM 2849Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der BehindertenparkplätzeDirektanregung
- 19. Februar 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 302Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der BehindertenparkplätzeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab