Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der Behindertenparkplätze
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailBegründung
Ausserordentlich häufig werden die Behindertenparkplätze durch die allgemein Öffenlichkei genutzt, dies soll nicht zur Dauerregelung werden.
Inhalt
Antrag vom 19.12.2008, OF 335/2
Betreff:
Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der Behindertenparkplätze
Der Ortsbeirat möge beschließen,
der Magistrat wird gebeten,
die sachgerechte Nutzung von Behindertenparkplätzen regelmäßig zu überprüfen und Falschnutzungen
bzw. Nutzungen ohne hinreichend nachgewiesene Berechtigung (Behindertenausweis im Auto)
entsprechend zu sanktionieren.
Begründung:
Ausserordentlich häufig werden die Behindertenparkplätze durch die allgemein Öffenlichkei genutzt, dies soll
nicht zur Dauerregelung werden.
Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Dezember 2008Sie sind hierOFOF 335/2Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der BehindertenparkplätzeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 12. Januar 2009OMOM 2849Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der BehindertenparkplätzeDirektanregung
- 19. Februar 2009Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 302Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der BehindertenparkplätzeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme