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Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der Behindertenparkplätze

Vorlagentyp: OM
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.01.2009, OM 2849 entstanden aus Vorlage: OF 335/2 vom 19.12.2008

Betreff: Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der Behindertenparkplätze Der Magistrat wird gebeten, die sachgerechte Nutzung von Behindertenparkplätzen regelmäßig zu überprüfen und Falschnutzungen bzw. Nutzungen ohne hinreichend nachgewiesene Berechtigung (Behindertenausweis im Auto) entsprechend zu sanktionieren.

Begründung: Außerordentlich häufig werden die Behindertenparkplätze durch die allgemeine Öffentlichkeit genutzt, dies soll nicht zur Dauerregelung werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Dezember 2008OFOF 335/2Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der BehindertenparkplätzeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 12. Januar 2009Sie sind hier
    OMOM 2849Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der Behindertenparkplätze
    Direktanregung
  3. 19. Februar 2009Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 302Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der BehindertenparkplätzeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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