Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der Behindertenparkplätze
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Leipziger Straße — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.
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- Bei dem Gebäude Leipziger Straße 88 (ehemaliger Woolworth) durch Verhandlungen sicherstellen, dass in den oberen Stockwerke Wohnungen gebaut werden / Bis zum Umbau des Gebäudes durch Verhandlungen mit dem Eigentümer sicherstellen, dass durch Einrichtung e12.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Fassade des Gebäude des ehemaligen Woolworth (früher Bilka) Leipziger Straße 88 als eine der letzten original erhaltenen Kaufhausfassaden Frankfurts unter Denkmalschutz stellen lassen12.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 12.01.2009, OM 2849 entstanden aus Vorlage: OF 335/2 vom 19.12.2008
Betreff: Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der Behindertenparkplätze Der Magistrat wird gebeten, die sachgerechte Nutzung von Behindertenparkplätzen regelmäßig zu überprüfen und Falschnutzungen bzw. Nutzungen ohne hinreichend nachgewiesene Berechtigung (Behindertenausweis im Auto) entsprechend zu sanktionieren.
Begründung: Außerordentlich häufig werden die Behindertenparkplätze durch die allgemeine Öffentlichkeit genutzt, dies soll nicht zur Dauerregelung werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Dezember 2008OFOF 335/2Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der BehindertenparkplätzeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 12. Januar 2009Sie sind hierOMOM 2849Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der BehindertenparkplätzeDirektanregung
- 19. Februar 2009Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 302Leipziger Straße - Kontrolle der Benutzung der BehindertenparkplätzeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats