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Erkenntnisse aus der Begehung des Liederbaches umsetzen

Vorlagentyp: STMagistrat
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 06.07.2001, ST 302

Betreff:

Erkenntnisse aus der Begehung des Liederbaches umsetzen

In der diesjährig durchgeführten Wasserschau waren die Verbesserungen am Liederbach deutlich sichtbar. In Bereichen wurde er renaturiert und auch die Wasserqualität wurde besser. Allerdings beeinträchtigen verschiedene Hindernisse im Bachlauf weiterhin die Durchgängigkeit, und das Oberflächenwasser des Main-Taunus-Zentrums (MTZ) wird direkt in den Liederbach eingeleitet, was in der vergangenen Zeit immer wieder zu Problemen führte. Wichtig hierbei ist zu wissen, dass das MTZ auf dem Gebiet des Main-Taunus-Kreises liegt.

Dies vorangestellt werden die Fragen des Ortsbeirates wie folgt beantwortet:

Zu

  1. Konkrete Verhandlungen bezüglich der Entwässerungssituation beim MTZ mit dem Betreiber, der Firma ECE Projektmanagement mit Sitz in Hamburg, konnten bis jetzt noch nicht geführt werden, da dieser derzeit über keine Planunterlagen hinsichtlich der Entwässerung, Gesamtflächen, versiegelte Flächen, Parkflächen etc. verfügt. Diese werden zur Zeit von einem Planungsbüro erstellt. Erst nach Vorlage dieser Unterlagen wird ein gemeinsamer Besprechungstermin anberaumt. Mit der Vorlage der Unterlagen ist Mitte Juli zu rechnen. Bei einer ersten Kontaktaufnahme äußerte der Ansprechpartner der Firma jedoch Verwunderung darüber, dass bei den bisherigen Bauverfahren kein Bezug auf Brauchwassernutzung oder Versickerungsmöglichkeiten des anfallenden Niederschlagswassers genommen wurde. Die örtliche Zuständigkeit im Baugenehmigungsverfahren für diese Maßnahmen liegt beim Bauamt der Stadt Sulzbach bzw. der Unteren Wasserbehörde des Main-Taunus-Kreises. Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main wurde und wird hieran nicht beteiligt. Nachträgliche Verbesserungen der Entwässerungssituation sind nur mit erheblichem finanziellen Aufwand zu realisieren. Wie das Verhandlungsergebnis aussehen wird und welche Maßnahmen auf weitgehend freiwilliger Basis vom Betreiber ergriffen werden, kann derzeit nicht beurteilt werden. Die Anregung des Ortsbeirates vom 05.09.2000, die sogenannte schwarze Brühe, die in den Liederbach einläuft, auf Schadstoffe analysieren zu lassen, wird derzeit umgesetzt. Die regelmäßigen Messungen im Auslass des Regenwasserkanals in den Liederbach haben bislang jedoch noch keine erhöhte Schmutzfracht ergeben. Allerdings trat wegen des feuchten Frühjahrs noch keine langfristige Trockenperiode mit der beobachteten "schwarzen Brühe" auf. Die Anregung des Ortsbeirates OA 1564 vom 05.09.2000 wurde mit einem Zwischenbericht (11.04.2001) beantwortet. Ein abschließender Bericht erfolgte bis dato noch nicht, da die Untersuchungen am Liederbach fortgesetzt werden. Zu
  2. Im Unterhaltungsplan für den Liederbach ist vorgesehen, Wanderungshindernisse für Fische und andere Tiere abzubauen. Dabei soll zuerst der Absturz am Abzweig des ehemaligen Mühlgrabens der Kneiselsmühle zu einer rauhen Sohlrampe umgebaut werden. Dies wird noch in diesem oder Anfang des folgenden Jahres geschehen. Danach wird auch das treppenähnliche Hindernis an der Peter-Bied-Straße umgebaut werden. Ein Termin hierfür wurde noch nicht festgelegt, da zunächst eine ausführungsreife Planung erstellt und dafür die wasserrechtliche Genehmigung eingeholt werden muss. Zu
  3. Sofern Schulklassen entsprechende Projekte ins Leben rufen wollen, wird der Magistrat sie bei der Durchführung unterstützen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. April 2001OFOF 27/6Erkenntnisse aus der Begehung des Liederbachs umsetzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Mai 2001VV 10Erkenntnisse aus der Begehung des Liederbachs umsetzenAnfrage
  3. 6. Juli 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    STST 302Erkenntnisse aus der Begehung des Liederbaches umsetzen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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