Saubere Luft in Frankfurt

Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2006, ST 2

Betreff:

Saubere Luft in Frankfurt

Der Aktionsplan Frankfurt am Main ist am 20.10.2005 vom Hessischen Minister für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz in Kraft gesetzt worden.

Die Maßnahme 1 "Staufreie Friedberger Landstraße (Optimierung des Verkehrsflusses)“ wurde in der Kalenderwoche 43, bis zum 28.10.2005 umgesetzt.

Die Maßnahme 2 "Zufahrtsdosierung (Pförtnerlichtsignalanlagen) auf der Friedberger Landstraße zwischen der Anschlussstelle Friedberger Landstraße A 661 und dem Alleenring“ wurde bereits am 21.10.2005 umgesetzt.

Die Maßnahmen 3 "Einsatz abgasarmer Busse“ und 4 "Erdgasfahrzeuge“ sind Maßnahmen, die zum Teil bereits heute schon umgesetzt sind bzw. die sukzessive weiter umgesetzt werden. So werden bereits auf der Buslinie 30 Busse mit EURO 3 und CRT-Filter eingesetzt.

Der Magistrat hat zwischenzeitlich beschlossen, dass bei der Neubeschaffung von städtischen Personenkraftfahrzeugen in der Regel Erdgasfahrzeuge beschafft werden.

Bei der Maßnahme 5 "Information der Öffentlichkeit im Ballungsraum Rhein-Main und in Frankfurt am Main“ handelt es sich um eine längerfristig angelegte Maßnahme. Einerseits wurden auf den städtischen Internetseiten bereits Hinweise auf die Feinstaubbelastung, den Aktionsplan Frankfurt am Main und die Umsetzung der Maßnahmen veröffentlicht. Andererseits sollen seitens des Hessischen Umweltministeriums bzw. der Hessischen Landesanstalt für Umwelt und Geologie (HLUG) gezielte Informationen beim Erwarten hoher Partikelkonzentrationen an die Bevölkerung gegeben werden.

Die Maßnahme 6 "Lkw-Fahrverbot auf der Friedberger Landstraße und der Höhenstraße“ ist am 07.12.2005 in Kraft getreten.

Die Maßnahmen des Aktionsplans Frankfurt am Main sind als dauerhafte Maßnahmen vorgesehen, die mindestens bis zum 31.12.2007 gelten und die Anzahl der zulässigen Tage von Grenzwertüberschreitungen für die Jahre 2006 und 2007 verhindern sollen.