Saubere Luft in Frankfurt
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Neues zu Höhenstraße per E-MailBegründung
Bereits zum jetzigen Zeitpunkt wurden die Grenzwerte an Stickstoffdioxid und Feinstaub an mindestens dreißig Tagen überschritten. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden die zulässigen 35 Tage in diesem Jahr erreicht werden. In Sorge und Kenntnis davon, dass viele Menschen in Deutschland an gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch Schadstoffe aus dem Straßenverkehr erkranken (S.12) und ihr doppelt so viele zum Opfer fallen wie durch Unfälle (a.a.O., S.30), sollte die Stadt bereits präventive Gesundheitsvorsorge leisten. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 3 am 06.10.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3824 2005 Die Vorlage OF 838/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstext nach dem vorletzten Spiegelstrich die Formulierung "in Westrichtung" durch "in Richtung Osten" ersetzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 20.09.2005, OF 838/3
Betreff:
Saubere Luft in Frankfurt
Vorgang:
B 585/05
In der Broschüre des Umweltamtes der Stadt Frankfurt, basierend auf dem Luftreinhalteplan des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie (HLUG) für die Stadt Frankfurt am Main sind auch für das Nordend Straßenabschnitte benannt, in denen vermutlich die Schadstoff-Grenzwerte für Stickoxid und Feinstaub überschritten werden. ("Luftqualität in Frankfurt am Main 2005, S.28).
Dies betrifft die Höhen- und die Friedberger Landstraße, aber es wird "dokumentiert, dass nicht nur für die Friedberger Landstraße,. . .Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung entwickelt werden müssen (a.a.O., S.28)
Der Magistrat möge prüfen und berichten:
* Welche Vorbereitungen wurden in Frankfurt getroffen, damit der Aktionsplan des Landes in Kraft treten kann?
- Lassen sich die Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung präventiv durchführen, damit eine Grenzwert-Überschreitung der zulässigen Tage erst gar nicht eintritt?
- Dies betrifft insbesondere
- die Einrichtung von Pförtnerampeln auf der Friedberger Landstraße zwischen der Anschlussstelle der A 661 und dem Alleenring ("Aktionsplan Frankfurt am Main“, S.14 und 20), die zur Verkehrs- und Schadstoffreduzierung führen;
- LKW-Fahrverbot auf der Friedberger Landstraße und der Höhenstraße in Westrichtung (a.a.O., S.18);
- Information der Öffentlichkeit mit Hinweisen auf Verhaltensänderungen (a.a.O., S17)
Begründung:
Bereits zum jetzigen Zeitpunkt wurden die Grenzwerte an Stickstoffdioxid und Feinstaub an mindestens dreißig Tagen überschritten. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden die zulässigen 35 Tage in diesem Jahr erreicht werden.
In Sorge und Kenntnis davon, dass viele Menschen in Deutschland an gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch Schadstoffe aus dem Straßenverkehr erkranken (S.12) und ihr doppelt so viele zum Opfer fallen wie durch Unfälle (a.a.O., S.30), sollte die Stadt bereits präventive Gesundheitsvorsorge leisten.
Antragstellende Fraktion:
GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. September 2005Sie sind hierOFOF 838/3Saubere Luft in FrankfurtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. Oktober 2005OMOM 3824Saubere Luft in FrankfurtDirektanregung
- 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2Saubere Luft in FrankfurtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme