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Sindlingen: Eisenbahnunterführung

Vorlagentyp: STMagistrat
44 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Zustimmung der DB AG zur Gestaltung der Sindlinger Bahnunterführung zur Kenntnis genommen. Aufgrund der aktuellen Haushaltssituation stehen jedoch keine Mittel für eine umfassende Grundreinigung oder künstlerische Gestaltung zur Verfügung. Der Magistrat sieht sich daher nicht in der Lage, die angeregte Graffitigestaltung zu betreuen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Die DB AG hat einer Gestaltung der Sindlinger Bahnunterführung grundsätzlich zugestimmt. Auf Anfrage des Magistrats hat die DB AG mitgeteilt: "Lassen Sie uns vorab betonen, dass wir grundsätzlich offen für optische Verschönerungsarbeiten (z.B. durch Graffiti-Kunst) an unseren Anlagen sind. Optische Verschönerungsarbeiten können nach Genehmigung durch die DB durch den Antragsteller zu eigenen Lasten durchgeführt werden. Die DB darf durch die Gestaltung durch Dritte keine rechtlichen Benachteiligungen oder Verpflichtungen erfahren. Sollte durch die Stadt eine zukünftige künstlerische Gestaltung/Graffiti-Wettbewerb der Eisenbahnunterführung in Erwägung gezogen werden, können Sie sich jederzeit gern erneut an unser Büro wenden. Für ergänzende Fragen/Abstimmungen hinsichtlich des Unterhalts der Anlage steht Ihnen Herr Bernd Schumacher aus dem Anlagen- und Instandhaltungsmanagement (AIM) Netz Frankfurt der DB Netz AG jederzeit gern zur Verfügung."

Wie bereits in der vorläufigen Stellungnahme ST 1662/2022 mitgeteilt, stehen dem Magistrat aufgrund der aktuellen Haushaltssituation keine Mittel für eine umfassende Grundreinigung, Maßnahmen zum Abweisen von Schmutz oder die künstlerische Gestaltung zur Verfügung. Weiterhin sieht sich der Magistrat aufgrund höher priorisierter Maßnahmen nicht in der Lage, die angeregte Graffitigestaltung zu betreuen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. März 2022OFOF 447/6Sindlingen: Eisenbahnunterführung Sindlinger BahnstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 26. April 2022OMOM 1993Sindlingen: Eisenbahnunterführung Sindlinger BahnstraßeDirektanregung
  3. 22. Juli 2022STST 1662Sindlingen: Eisenbahnunterführung Sindlinger BahnstraßeStellungnahme
  4. 27. Januar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 44 Wochen
    STST 297Sindlingen: Eisenbahnunterführung Sindlinger Bahnstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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