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Schutzräume im Ortsbezirk 1 - Bestand, Kapazitäten und Ausbau

Vorlagentyp: STMagistrat
Sicherheit
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt die Erarbeitung eines nationalen Schutzraumkonzepts vor, um die Kapazitäten und Ausstattung der Schutzräume zu sichern. Dieses Konzept soll bis 2026 veröffentlicht werden, um die Bürger besser auf Krisen und Katastrophen vorzubereiten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat verweist zu den Fragen auf die Stellungnahme ST 1613 des Magistrats vom 18.07.2022 und den Bericht B 292 des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung vom 29.07.2024. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) erarbeitet derzeit in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und den Bundesländern ein nationales Schutzraumkonzept. Das Schutzraumkonzept wird dann u. a. auch über einen Kriterienkatalog für Schutzräume verfügen, der die angesprochenen Eigenschaften wie Beschaffenheit, Kapazität, Ausstattung und Schutzprofil beschreiben wird. Die Veröffentlichung des nationalen Schutzraumkonzepts wurde für das Jahr 2026 angekündigt. Der Magistrat verweist parallel auf die Informationsbroschüre "Vorsorgen für Krisen und Katastrophen" des BBK. Der Ratgeber enthält u. a. Informationen zum physischen Schutz und zu weiterführenden eigenverantwortlichen Maßnahmen zur persönlichen Resilienz. Die Broschüre mit den Handlungsempfehlungen kann heruntergeladen werden unter dem Link: https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Mediathek/Publikationen/Buergeri nformationen/Ratgeber/BBK-Vorsorgen-fuer-Krisen-und-Katastrophen.pdf?__blob=publ icationFile&v=41

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2025OFOF 1805/1Schutzräume im Ortsbezirk 1 - Bestand, Kapazitäten und AusbauOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. November 2025VV 1323Schutzräume im Ortsbezirk 1 - Bestand, Kapazitäten und AusbauAnfrage
  3. 9. Februar 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 291Schutzräume im Ortsbezirk 1 - Bestand, Kapazitäten und Ausbau
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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ST_291_2026Schutzräume im Ortsbezirk 1 - Bestand, Kapazitäten und Ausbau

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