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Einen Kleingärtnerweg für Frankfurt!

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 20.02.2012, ST 287

Betreff: Einen Kleingärtnerweg für Frankfurt! Der Magistrat lehnt aus nachstehend dargelegten Gründen die in der Anregung OM 670 formulierte Bitte des Ortsbeirats, die Bezeichnung "Kleingärtnerweg" in das Verzeichnis der zur Straßenbenennung vorgeschlagenen Namen (Vorschlagsliste) aufzunehmen, ab. Nach dem Leitfaden zur Straßenbenennung in Frankfurt a.M. sollen nur geeignete Vorschläge Aufnahme in die Vorschlagsliste finden. Der Magistrat hält die Aufnahme der Bezeichnung "Kleingärtnerweg" in die Vorschlagsliste nicht für sinnvoll, da die primäre Ordnungsfunktion von Straßennamen in den Bereichen von Kleingartenanlagen nicht erforderlich ist und darüber hinaus die Bezeichnung kein geeignetes Mittel ist, das Kleingartenwesens angemessen zu würdigen. Die Benennung einer Straße zur allgemeinen Würdigung von Verdiensten im Vereinswesen wäre ein Präzedenzfall, der eine Vielzahl weiterer Anfragen ähnlicher Art nach sich ziehen würde. Der Stadt Frankfurt a. M. stehen zur Ehrung und Anerkennung von Verdiensten im Vereinswesen andere Möglichkeiten zur Verfügung. Die Bitte des Ortsbeirats, das Kleingartenwesen in Form einer Straßenbenennung zu würdigen, würde den Vorgaben des Leitfadens zur Straßenbenennung nicht entsprechen. Demnach sind Straßennamen insbesondere von historischen Flur- und Gewannbezeichnungen, von lokalen historischen Gegebenheiten, bedeutsamen Ereignissen oder von um das Gemeinwohl besonders verdienten Persönlichkeiten herzuleiten. Auch wurde bereits im Jahr 1981 ein Weg im Stadtteil Rödelheim nach Dr. med. Daniel Gottlob Moritz Schreber (1808 - 1861), Orthopäde, Förderer der gymnastischen Erziehung der Jugend, Fürsprecher für die Schaffung von Kleingärten ("Schrebergärten") in "Schreberweg" benannt. Ebenso existiert bereits der Straßenname "Gärtnerweg" im Stadtteil Westend.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2011OFOF 69/4Einen Kleingärtnerweg für Frankfurt!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2011OMOM 670Einen Kleingärtnerweg für Frankfurt!Direktanregung
  3. 20. Februar 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 287Einen Kleingärtnerweg für Frankfurt!
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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