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Glascontainer

Vorlagentyp: STMagistrat
285 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Ortsbeiratsinitiative zur Errichtung von Unterflurglascontainern wurde geprüft, jedoch sieht der Magistrat derzeit keine Möglichkeit zur Realisierung. Die finanziellen Mittel sind unzureichend, und es bestehen logistische sowie infrastrukturelle Herausforderungen am gewünschten Standort.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Initiative wurde eingehend geprüft. Der Magistrat sieht derzeit leider noch keine Möglichkeit, die Ortsbeiratsinitiative zu realisieren. Das hohe finanzielle Engagement von Seiten des Ortsbeirats ist sehr begrüßenswert. Die Summe von 30.000 Euro deckt jedoch lediglich die Kosten für den Unterflurglascontainer (UFG). Offen bleiben damit die Kosten für die Planungen des Schachts durch ein Ingenieurbüro, die Beauftragung des Kampfmittelräumdienstes, die Erdarbeiten und die Wiederherstellung der Fläche. Für diese Maßnahmen, die zwingende Voraussetzung für den Bau eines UFG sind, werden mindestens weitere 30.000 Euro benötigt. Eine weitere Hürde stellt der Standort im Bereich Am Dornbusch und an der Eschersheimer Landstraße dar: Ein UFG muss am Fahrbahnrand stehen, damit die Entleerung logistisch umgesetzt werden kann und der fließende Verkehr nicht behindert wird. Im gewünschten Bereich verlaufen zahlreiche Versorgungsleitungen (Gas, Wasser, Elektrizität und Breitband). Bei einer Prüfung der Trassenpläne im näheren Umkreis konnten keine geeigneten Standorte identifiziert werden. Bei einer Trassenverlegung würde zudem in die bestehenden Konzessionsverträge mit der NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH sowie in den Bestand weiterer Versorgungsträger eingegriffen. Generell ist die Verlegung von Versorgungsleitungen finanziell aufwändig. So kostet die Verlegung von zwei Breitbandtrassen rund 30.000 Euro. An anderen Standorten in Frankfurt am Main wurden Unterflurglascontainer bislang stets im Rahmen der aktuell durch die Stadtverordnetenversammlung priorisierten Projekte (§ 9523 aus 2011) des Ausbauprogrammes "Schöneres Frankfurt" geplant und finanziert. Dabei werden die Synergien genutzt, die sich bei einer gleichzeitigen baulichen Umgestaltung der jeweiligen Straßen und Plätze ergeben. Für Maßnahmen außerhalb dieses Programmes stehen aktuell keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Um künftig Unterflurcontainer auch außerhalb des Programmes "Schöneres Frankfurt" errichten zu können, finden bereits ämterübergreifende Abstimmungen mit der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) statt. Ziel ist es, die Errichtung von Unterflurcontainern im Rahmen größerer Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen zu ermöglichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juli 2018STST 1167GlascontainerStellungnahme
  2. 4. Februar 2019STST 254GlascontainerStellungnahme
  3. 23. August 2019STST 1588GlascontainerStellungnahme
  4. 17. Februar 2020Sie sind hier
    STST 282Glascontainer
    Stellungnahme
  5. 5. März 2020OFOF 783/9Unterirdischer GlascontainerOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 28. Mai 2020OMOM 6099Unterirdischer GlascontainerDirektanregung
  7. 10. August 2020STST 1435Unterirdischer GlascontainerStellungnahme
  8. 22. Juni 2022OFOF 281/9Platz vor dem Haus DornbuschOrtsbeiratsantrag · CDU
  9. 7. Juli 2022OMOM 2507Platz vor dem Haus DornbuschDirektanregung
  10. 31. Oktober 2022STST 2560Platz vor dem Haus DornbuschStellungnahme
  11. 18. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 285 WochenSTST 2452Platz vor dem Haus DornbuschStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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