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Unterirdischer Glascontainer

Vorlagentyp: STMagistrat
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat kann der Anregung zur Einrichtung eines Unterflursystems nicht entsprechen, da hierfür aufwändige Prüfungen und Planungen notwendig sind. Aktuell stehen keine Haushaltsmittel für Maßnahmen außerhalb des Programms "Schöneres Frankfurt" zur Verfügung. Der Magistrat unterstützt jedoch die Initiative des Ortsbeirats und prüft Möglichkeiten zur Errichtung von Unterflurcontainern im Rahmen größerer Projekte.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat bedauert, der Anregung weiterhin nicht entsprechen zu können. Wie in der ST 282/2020 ausgeführt, gehen der Einrichtung von Unterflursystemen aufwändige Prüfungen und Planungen voraus - unabhängig vom Standort. Daher werden Unterflursysteme zurzeit nur im Rahmen der durch die Stadtverordnetenversammlung priorisierten Projekte (§9523 aus 2011) des Ausbauprogrammes "Schöneres Frankfurt" geplant und finanziert. Für Maßnahmen außerhalb dieses Programmes stehen aktuell keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Der Magistrat begrüßt das enorme Engagement des Ortsbeirats, um ein Unterflursystem im Umfeld des Haus Dornbusch zu realisieren. Der Magistrat hat daher die Ortsbeiratsinitiative OIB 119/2017 zum Anlass genommen, um ämterübergreifend und mit der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) darüber zu beraten, wie künftig auch außerhalb des Programmes "Schöneres Frankfurt" Unterflurcontainer errichtet werden können. Ziel ist, die Errichtung von Unterflurcontainern im Rahmen größerer Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen zu ermöglichen. Wenn der Ortsbeirat darüber hinaus Wünsche hinsichtlich weiterer Container, anderer Standorte oder Änderungen der Leerungsintervalle hat, können diese direkt mit der FES unter service@fes-frankfurt.de geklärt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 2020STST 282GlascontainerStellungnahme
  2. 5. März 2020OFOF 783/9Unterirdischer GlascontainerOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 28. Mai 2020OMOM 6099Unterirdischer GlascontainerDirektanregung
  4. 10. August 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    STST 1435Unterirdischer Glascontainer
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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