Unterirdischer Glascontainer
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Eignung des nördlichen Randbereichs des Parkplatzes am Haus Dornbusch für einen unterirdischen Glascontainer zu prüfen. Dies geschieht, um die Überfüllung des bestehenden Glascontainers zu beheben und eine bessere Entsorgungsmöglichkeit für Altglas zu schaffen.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den nördlichen Randbereich des Parkplatzes am Haus Dornbusch auf die Eignung für den Einbau eines unterirdischen Glascontainers zu untersuchen. Weiterhin ist zur Klärung der Streitfragen ein Ortstermin mit dem Standortberater der FES zu organisieren.
Begründung
Vorgang: OIB 119/17 OBR 9; ST 282/20 Der Ortsbeirat ist unzufrieden mit der erneuten Ablehnung durch den Magistrat. Einige Argumente der Ablehnung, wie zum Beispiel die Nennung des Kampfmittelräumdienstes bei der Prüfung eines geeigneten Standorts, erscheinen weit überzogen. Trotz der negativen Antwort hält der Ortsbeirat weiter an seine Absicht fest, im Umfeld des Haus Dornbusch, zum Beispiel am Rand des Dornbuschmarktes einen unterirdischen Glascontainer zu finanzieren. Der jetzt dort stehende Glascontainer hinter den Blumengeschäft ist häufig überfüllt und trotzdem ein idealer Standort, da dort jeden Dienstag der Markt Menschen anzieht, die in einem Gang Altglas entsorgen und Einkäufe tätigen können. Der nördliche Randbereich des Platzes, direkt angrenzend an eine Grünfläche wäre ein zu prüfender Alternativstandort. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den nördlichen Randbereich des Parkplatzes am Haus Dornbusch auf die Eignung für den Einbau eines unterirdischen Glascontainers zu untersuchen. Weiterhin ist zur Klärung der Streitfragen ein Ortstermin mit dem Standortberater der FES zu organisieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Februar 2020STST 282GlascontainerStellungnahme
- 5. März 2020Sie sind hierOFOF 783/9Unterirdischer GlascontainerOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Mai 2020OMOM 6099Unterirdischer GlascontainerDirektanregung
- 10. August 2020Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1435Unterirdischer GlascontainerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 1 SPD, FDP. LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung); 2 SPD (= Enthaltung)