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Beflaggung öffentlicher Gebäude bei Wahlen im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: STMagistrat
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Beflaggung öffentlicher Gebäude bei Wahlen im Ortsbezirk 10. Es wird erläutert, dass die Beflaggung sichergestellt ist und die entsprechenden Informationen über die Stadtverwaltung veröffentlicht werden. Ziel ist es, die ordnungsgemäße Durchführung der Beflaggung zu gewährleisten.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Beflaggung öffentlicher Gebäude in Frankfurt am Main anlässlich u.a. von Wahlen ist sichergestellt. Auf der Grundlage des Erlasses des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport wird mittels Veröffentlichung in den Nachrichten für die Stadtverwaltung (NAST) die jeweils erforderliche Beflaggung bekanntgegeben. Für 2019 ist dies in der NAST 01/2019 auf Seite 53 geschehen. In dieser Veröffentlichung war die Beflaggung anlässlich der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 explizit aufgeführt. Darüber hinaus werden die jeweiligen Ämter und Institutionen auch per E-Mail über den Beflaggungsplan informiert. Im Ortsbezirk 10 sind die Wahllokale in unterschiedlichsten Gebäuden untergebracht. Dies sind neben Schulgebäuden und Sozialzentren auch kirchliche Einrichtungen. Die Ämter und Institutionen sind gehalten, die Beflaggung nach den vorgegebenen Richtlinien in Eigenregie auszuführen und auch verantwortlich. Aus welchen Gründen die Beflaggung in den pauschal beschriebenen Fällen unterblieb, ist ohne umfangreiche Recherchen und Nachfragen nicht mehr nachvollziehbar. Darüber hinaus sind für die Recherche konkrete Angaben zu den Einzelfällen erforderlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2019OFOF 796/10Beflaggung öffentlicher Gebäude bei Wahlen im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. August 2019OMOM 4896Beflaggung öffentlicher Gebäude bei Wahlen im Ortsbezirk 10Direktanregung
  3. 17. Januar 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    STST 27Beflaggung öffentlicher Gebäude bei Wahlen im Ortsbezirk 10
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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