Beflaggung öffentlicher Gebäude bei Wahlen im Ortsbezirk 10
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Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4896 entstanden aus Vorlage: OF 796/10 vom 29.07.2019
Betreff: Beflaggung öffentlicher Gebäude bei Wahlen im Ortsbezirk 10 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. aus welchen Gründen die Beflaggung an öffentlichen Gebäuden im Ortsbezirk 10, die als Wahllokale dienen, im Rahmen der vergangenen Wahlen teilweise unterblieb; 2. wie er die Bedeutung dieser vormals üblichen Beflaggung einschätzt a) zur symbolischen Herausstellung der Bedeutung staatlicher Wahlen; b) zur Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit den durch die Flaggen symbolisierten staatlichen Ebenen (Frankfurt, Deutschland, Europa); 3. wie er die Beflaggung an den öffentlichen Gebäuden respektive vor allen Wahllokalen im Ortsbezirk 10 künftig sicherzustellen gedenkt.
Begründung: Zum wiederholten Male erreichten den Ortsbeirat 10 nach der Europawahl Hinweise von Wählerinnen und Wählern bezüglich ausgebliebener Beflaggung vor Wahllokalen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Juli 2019OFOF 796/10Beflaggung öffentlicher Gebäude bei Wahlen im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
- 13. August 2019Sie sind hierOMOM 4896Beflaggung öffentlicher Gebäude bei Wahlen im Ortsbezirk 10Direktanregung
- 17. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 27Beflaggung öffentlicher Gebäude bei Wahlen im Ortsbezirk 10Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 10 2