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Beflaggung öffentlicher Gebäude bei Wahlen im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: OM
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4896 entstanden aus Vorlage: OF 796/10 vom 29.07.2019

Betreff: Beflaggung öffentlicher Gebäude bei Wahlen im Ortsbezirk 10 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. aus welchen Gründen die Beflaggung an öffentlichen Gebäuden im Ortsbezirk 10, die als Wahllokale dienen, im Rahmen der vergangenen Wahlen teilweise unterblieb; 2. wie er die Bedeutung dieser vormals üblichen Beflaggung einschätzt a) zur symbolischen Herausstellung der Bedeutung staatlicher Wahlen; b) zur Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit den durch die Flaggen symbolisierten staatlichen Ebenen (Frankfurt, Deutschland, Europa); 3. wie er die Beflaggung an den öffentlichen Gebäuden respektive vor allen Wahllokalen im Ortsbezirk 10 künftig sicherzustellen gedenkt.

Begründung: Zum wiederholten Male erreichten den Ortsbeirat 10 nach der Europawahl Hinweise von Wählerinnen und Wählern bezüglich ausgebliebener Beflaggung vor Wahllokalen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2019OFOF 796/10Beflaggung öffentlicher Gebäude bei Wahlen im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. August 2019Sie sind hier
    OMOM 4896Beflaggung öffentlicher Gebäude bei Wahlen im Ortsbezirk 10
    Direktanregung
  3. 17. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 27Beflaggung öffentlicher Gebäude bei Wahlen im Ortsbezirk 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 37 · 14.01.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 10 2

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