Fehlende Verkehrseinsicht
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Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2006, ST 271
Betreff:
Fehlende Verkehrseinsicht
Der erwähnte Sonderparkplatz wurde auf Wunsch des Berechtigten an dieser Stelle eingerichtet, damit der Elektrorollstuhl über die im Heck des Fahrzeuges eingebaute Rampe den Grundstückszugang erreichen kann, ohne die Nachbareinfahrt zu tangieren. Bei Überprüfung vor Ort durch Fachleute der Straßenverkehrsbehörde wurde festgestellt, dass die Kreuzung so gestaltet ist, dass sie auch bei ausgeschalteter Lichtzeichenanlage – (Montag - Freitag ab 20.00 Uhr, an Wochenenden ab 14.00 Uhr) - von Fußgängern / Kindern gefahrlos überquert werden kann. Für den Kraftfahrzeugverkehr gilt Tempo 30.
Der Anregung wird daher nicht entsprochen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. November 2005OFOF 1279/9Fehlende VerkehrseinsichtOrtsbeiratsantrag · SPD
- 8. Dezember 2005OMOM 4010Fehlende VerkehrseinsichtDirektanregung
- 10. Februar 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 271Fehlende VerkehrseinsichtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab