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Fehlende Verkehrseinsicht

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 08.12.2005, OM 4010

entstanden aus Vorlage: OF 1279/9 vom 24.11.2005

Betreff:

Fehlende Verkehrseinsicht

An der Kreuzung Kurhessen-/Höllbergstraße ist ein Behindertenparkplatz eingerichtet, der von dem Fahrer eines sehr großen Mercedes-Benz-Transporters genutzt wird. Die Ortsbeiratsmitglieder wurden in letzter Zeit sehr oft darauf hingewiesen, dass der Transporter die Einsicht nach links sehr stark einschränkt. Auch die Fahrzeuge, die von der Eschersheimer Landstraße kommen, können die Verkehrssituation wegen des großen Wagens oft nicht frühzeitig erkennen.

Da sich dort eine zum Wochenende abgeschaltete Ampelanlage befindet, die auf dem Weg zum Höllbergspielplatz sehr oft überquert werden muss, wird der Magistrat aufgefordert, wenn möglich in Absprache mit dem Nutzer, den Behindertenparkplatz um zirka dreieinhalb Meter zu verschieben und die vorhandene Sperrfläche entsprechend zu vergrößern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2005OFOF 1279/9Fehlende VerkehrseinsichtOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. Dezember 2005Sie sind hier
    OMOM 4010Fehlende Verkehrseinsicht
    Direktanregung
  3. 10. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 271Fehlende VerkehrseinsichtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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