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Fehlende Verkehrseinsicht

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 24.11.2005, OF 1279/9

Betreff:

Fehlende Verkehrseinsicht

An der Kreuzung Kurhessen-/Höllbergstraße ist ein Behindertenparkplatz eingerichtet, der von dem Fahrer eines sehr großen Mercedes-Benz-Transporters genutzt wird. Die Ortsbeiratsmitglieder wurden in letzter Zeit sehr oft darauf hingewiesen, dass der Transporter die Einsicht nach links sehr stark eingeschränkt. Auch die Fahrzeuge, die von der Eschersheimer Landstraße kommen, können die Verkehrssituation wegen dem großen Wagen oft nicht frühzeitig erkennen.

Da sich dort eine zum Wochenende abgeschaltete Ampelanlage befindet, die auf dem Weg zum Höllbergspielplatz sehr oft überquert werden muss, wird der Magistrat aufgefordert, wenn möglich in Absprache mit dem Nutzer, den Parkplatz um zirka dreieinhalb Meter zu verschieben und die vorhandene Sperrfläche entsprechend zu vergrößern.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2005Sie sind hier
    OFOF 1279/9Fehlende Verkehrseinsicht
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. Dezember 2005OMOM 4010Fehlende VerkehrseinsichtDirektanregung
  3. 10. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 271Fehlende VerkehrseinsichtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 45 · 08.12.2005
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4010 2005 Die Vorlage OF 1279/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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