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Parken in der Obermainanlage

Vorlagentyp: STMagistrat
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 25.06.2001, ST 267

Betreff:

Parken in der Obermainanlage

Der dem Ordnungsamt, 32.6 Sicherheits- und Ordnungsdienst, Verkehrsüberwachung zugewiesene Aufgabenbereich beinhaltet unter anderem auch die Überwachung des ruhenden Verkehrs im gesamten Stadtgebiet von Frankfurt a.M.

Selbstverständlich werden auch im Ortsbezirk 4, Bornheim-Ostend, hier Obermainanlage/Hanauer Landstraße, je nach Personal- und Auftragslage Verkehrsüberwachungsmaßnahmen durchgeführt.

Die flächendeckende und lückenlose Überwachung ist aufgrund der Vielzahl von Verkehrsüberwachungsaufträgen und anderen priorisierten Aufgaben jedoch nicht leistbar.

Es ist beabsichtigt, eine Abpollerung der Grünfläche "Obermainanlage" und des Bürgersteiges der Obermainanlage zwischen der Weiher Straße und der Hanauer Landstraße vorzunehmen, so dass

sich die dortige Verkehrssituation danach beruhigen wird. Bis zum Vollzug werden die verkehrsüberwachenden Maßnahmen im Rahmen der personellen Möglichkeiten fortgeführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2001OFOF 14/4Parken in der ObermainanlageOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. Mai 2001OMOM 28Parken in der ObermainanlageDirektanregung
  3. 25. Juni 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 Wochen
    STST 267Parken in der Obermainanlage
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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