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Parken in der Obermainanlage

Vorlagentyp: OFSPD
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Seit das Lokal "Unity" Ecke Overmainanlage/Hanauer Landstraße eröffnet wurde, mußte festgestellt werden, daß abends und nachts, besonders an den Wochenenden, PKWs auf dem Gehweg in der Obermainanlage längs der Hanauer Landstraße geparkt werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des OBR 4 am 08.05.2001, TO I, TOP 26 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 28 2001 Die Vorlage OF 14/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 19.04.2001, OF 14/4

Betreff:

Parken in der Obermainanlage

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, wie man verhindern kann, daß abends und nachts in der Obermainalange/Ecke Hanauerlandstraße geparkt wird.

Begründung:

Seit das Lokal "Unity" Ecke Overmainanlage/Hanauer Landstraße eröffnet wurde, mußte festgestellt werden, daß abends und nachts, besonders an den Wochenenden, PKWs auf dem Gehweg in der Obermainanlage längs der Hanauer Landstraße geparkt werden.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2001Sie sind hier
    OFOF 14/4Parken in der Obermainanlage
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. Mai 2001OMOM 28Parken in der ObermainanlageDirektanregung
  3. 25. Juni 2001Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 267Parken in der ObermainanlageStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 26
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 28 2001 Die Vorlage OF 14/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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