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Zeilsheim/Sindlingen: Ehemaligen Radweg auf der Westseite der West Höchster Straße durch Verkehrszeichen 239 mit Zusatzzeichen 1022-10 (Fußgänger mit…

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Zeilsheim/Sindlingen: Ehemaligen Radweg auf der Westseite der West Höchster Straße durch Verkehrszeichen 239 mit Zusatzzeichen 1022-10 (Fußgänger mit Untertitel "Radfahrer frei") kennzeichnen

Vorlagentyp: STMagistrat
68 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat entschieden, dass der Radweg auf der Westseite der West Höchster Straße nicht mit dem Schild "Radfahrer frei" beschildert wird, da keine besondere Gefahrenlage besteht. Die Radfahrenden haben die Wahl zwischen Radweg und Fahrbahn, was durch entsprechende Markierungen kommuniziert wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Lediglich Radwege, welche aus Verkehrssicherheitsgründen benutzt werden müssen, weil die normale Fahrbahnnutzung zu gefährlich wäre, werden mit Verkehrszeichen (VZ) 237 (Radweg), VZ 240 oder VZ 241 (gemeinsamer Geh- und Radweg) beschildert. Da diese besondere Gefahrenlage in der West-Höchster Straße nicht gegeben ist, wurden die entsprechenden Schilder entfernt - nicht jedoch der Radweg, welcher weiterhin vorhanden ist und wahlweise legal genutzt werden darf. Die Erkennbarkeit von Radwegen ergibt sich durch deren unterschiedliche Gestaltung gegenüber angrenzenden Gehwegen. Grundsätzlich werden Radwege ohne Benutzungspflicht nicht beschildert, hierfür existiert kein VZ nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Da Radfahrende an dieser Stelle die Wahlfreiheit zwischen Radweg und Fahrbahn haben, wurden in der West-Höchster Straße Fahrradpiktogramme auf der Fahrbahn markiert. Diese kommunizieren sowohl dem Rad- wie auch dem Kfz-Verkehr die legale Fahrbahnnutzung. Die Kombination VZ 239 StVO (Sonderweg Fußgänger) mit dem Zusatz "Radverkehr frei" wird lediglich in Ausnahmefällen auf Gehwegen verwendet, wenn kein eigenes Angebot für den Radverkehr im Seitenraum existiert oder geschaffen werden kann und dem Radverkehr zum besonderen Schutz des Fußverkehrs Schrittgeschwindigkeit auferlegt werden soll. Bei der Stellungnahme ST 161/2020 wurde auf diese Erläuterung verzichtet. Die angeregte Beschilderung wird oder wurde fälschlicherweise in vielen anderen Kommunen tatsächlich für nicht benutzungspflichtige Radwege gewählt, so dass der Irrglaube, Radwege seien nur mit dem Schild "Radweg" vorhanden, leider sehr verbreitet ist. Aus vorgenannten Gründen wird der Anregung nicht entsprochen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Oktober 2019OMOM 5257Griesheim: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht im kompletten Verlauf der nördlichen WaldschulstraßeDirektanregung
  2. 3. Februar 2020STST 161Griesheim: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht im kompletten Verlauf der nördlichen WaldschulstraßeStellungnahme
  3. 26. August 2020OFOF 1354/6Zeilsheim/Sindlingen: Ehemaligen Radweg auf der Westseite der WestHöchster Straße durch Verkehrszeichen 239 mit Zusatzzeichen 1022-10 (Fußgänger mit Untertitel „Radfahrer frei“) kennzeichnenOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 15. September 2020OMOM 6476Zeilsheim/Sindlingen: Ehemaligen Radweg auf der Westseite der WestHöchster Straße durch Verkehrszeichen 239 mit Zusatzzeichen 1022-10 (Fußgänger mit Untertitel „Radfahrer frei“) kennzeichnenDirektanregung
  5. 8. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 68 Wochen
    STST 259Zeilsheim/Sindlingen: Ehemaligen Radweg auf der Westseite der West Höchster Straße durch Verkehrszeichen 239 mit Zusatzzeichen 1022-10 (Fußgänger mit Untertitel "Radfahrer frei") kennzeichnen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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