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Leuchte für den Frankfurter Berg

Vorlagentyp: STMagistrat
72 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat eine vorläufige Stellungnahme zur Installation einer zusätzlichen Leuchte am Frankfurter Berg abgegeben. Diese Maßnahme soll die Sicherheit auf einem stark frequentierten Fußweg erhöhen, der bei Dunkelheit unzureichend beleuchtet ist. Eine abschließende Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Mitfinanzierung wird noch in diesem Jahr erwartet.

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Stellungnahme des Magistrats

Vorläufige Stellungnahme: Zwischen dem Berkersheimer Weg 8 und der Julius-Brecht-Straße 5 befindet sich ein öffentlich frei zugänglicher, ausgebauter und stark frequentierter Fußweg, der bei Dunkelheit nicht genügend von den umliegenden Leuchten ausgeleuchtet wird. Da Passanten den Weg subjektiv als Angst-Raum empfinden, hat der Frankfurter Präventionsrat grundsätzlich ein großes Interesse daran, diesen Zustand zu beseitigen. Der Regionalrat Frankfurter Berg hat daraufhin in seiner Sitzung am 4. Oktober 2021 die Installation einer zusätzlichen Leuchte befürwortet. Sowohl Vertreter der Wohnungsbaugesellschaft GWH als auch des Ortsbeirat 10 im Regionalrat erklärten sich bereit, sich an den Anschaffungskosten der Leuchte zu beteiligen und baten den Präventionsrat, ebenfalls einen Anteil an der Finanzierung zu leisten. Da die GWH und nicht die Stadt Frankfurt Eigentümerin des Grundstücks ist, wird zurzeit geprüft, ob eine Mitfinanzierung der Leuchte aus öffentlichen Präventionsmitteln rechtmäßig ist. So mussten zuerst relevante Fragen, wie z.B. wer für den Unterhalt der Leuchte und die zusätzlichen Energiekosten aufkommt, geklärt werden. Eine abschließende Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Mitfinanzierung wird noch in diesem Jahr erwartet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2021OFOF 156/10Leuchte für den Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. November 2021OIBOIB 65Leuchte für den Frankfurter BergBudget-Initiative
  3. 31. Oktober 2022Sie sind hier
    STST 2554Leuchte für den Frankfurter Berg
    Stellungnahme
  4. 3. April 2023Antwort des Magistrats · nach 72 WochenSTST 822Leuchte für den Frankfurter BergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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