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Verkehrssituation Auf dem Mühlberg

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2017, ST 2521

Betreff: Verkehrssituation Auf dem Mühlberg In der Straße "Auf dem Mühlberg" ist auf der Seite der Häuser das halbseitige Gehwegparken mittels Verkehrszeichen (VZ) 315-56 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) bis Höhe hinter Hausnummer 10 beschildert. Im weiteren Bereich bis Hausnummer 16 ist die Gehwegbreite für das halbseitige Gehwegparken nicht ausreichend. Ab Hausnummer 16 wird erneut mit VZ 315-56 StVO das halbseitige Gehwegparken gestattet. Hier sind alle Zufahrten zu den Liegenschaften mit abgesenktem Bordstein und besonderer Pflasterung, teils farblich, ausreichend gekennzeichnet. Ein Parken vor diesen Zufahrten ist somit nicht erlaubt. Ein zusätzliches Aufbringen von Markierungen ist im Rahmen der Vermeidung von Überbeschilderung unzulässig. Der Anregung kann daher nicht entsprochen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2017OFOF 546/5Verkehrssituation Auf dem MühlbergOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
  2. 15. September 2017OMOM 2140Verkehrssituation Auf dem MühlbergDirektanregung
  3. 22. Dezember 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 2521Verkehrssituation Auf dem Mühlberg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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