Verkehrssituation Auf dem Mühlberg
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Anregung an den Magistrat vom 15.09.2017, OM 2140 entstanden aus Vorlage: OF 546/5 vom 26.08.2017
Betreff: Verkehrssituation Auf dem Mühlberg Der Magistrat wird gebeten, die legalen Parkplätze in der Straße Auf dem Mühlberg durch Parkwinkel deutlich zu kennzeichnen.
Begründung: Insbesondere an den Wochenenden und an Feiertagen wird die Straße Auf dem Mühlberg durch zahlreiche unzulässig abgestellte Fahrzeuge zugeparkt. Hervorgerufen wird dies durch Besucher und Nutzer der Herz-Marien-Kirche. Häufig ist es den Anwohnern nicht möglich, aus ihren Garagen- und Hofeinfahrten herauszufahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. August 2017OFOF 546/5Verkehrssituation Auf dem MühlbergOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
- 15. September 2017Sie sind hierOMOM 2140Verkehrssituation Auf dem MühlbergDirektanregung
- 22. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 2521Verkehrssituation Auf dem MühlbergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats