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Keine massive Hinterhofverdichtung in der Nordendstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 30.01.2002, ST 251

Betreff:

Keine massive Hinterhofverdichtung in der Nordendstraße

Dem Magistrat - Bauaufsicht Frankfurt - liegt seit September letzten Jahres ein Bauantrag zur Prüfung vor, der Umbau- und Aufstockungsmaßnahmen sowie den Neubau eines Wohnhauses mit Ausstellungsräumen zum Inhalt hat. Da den beantragten Bauabsichten hinsichtlich der Grundstücksausnutzung und bereichsweise wegen der Geschossigkeit Bedenken entgegenstehen, konnte eine Genehmigung bisher nicht in Aussicht gestellt werden. Der Antragsteller wurde auf diesen Sachverhalt hingewiesen und aufgefordert, seine Planung unter den Gesichtspunkten einer besseren Einfügung in die umgebende Bebauung zu überarbeiten. Diesbezügliche Bauvorlagen wurden allerdings noch nicht eingereicht.

Unabhängig davon ist allerdings darauf hinzuweisen, dass Baugenehmigungsverfahren zum einen nicht öffentliche Verfahren sind und zum anderen zu den laufenden Geschäften des Gemeindevorstandes nach § 9 der Hessischen Gemeindeordnung gehören. Der Magistrat hat die Beteiligungsrechte der Ortsbeiräte, bezogen auf Baugenehmigungsverfahren, ausführlich in seinem Bericht B 639 vom 10.09.1999 erläutert.

Unter dem zuvor genannten Gesichtspunkt wird das eingangs angesprochene Baugenehmigungsverfahren, wie in allen anderen gleichgelagerten Verfahren auch, nach pflichtgemäßem Ermessen im Benehmen mit der Gemeinde unter öffentlich-rechtlichen, d.h. insbesondere planungs- und bauordnungsrechtlichen sowie sicherheitlichen Gesichtspunkten geprüft.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. November 2001OFOF 172/3Keine massive Hinterhofverdichtung in der Nordendstraße!Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  2. 29. November 2001OMOM 719Keine massive Hinterhofverdichtung in der Nordendstraße!Direktanregung
  3. 30. Januar 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 Wochen
    STST 251Keine massive Hinterhofverdichtung in der Nordendstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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