Gesundheitszentrum Schwanheim

Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2014, ST 250

Betreff: Gesundheitszentrum Schwanheim Zu

1. Im August 2013 wurde der Verein Selbsthilfe e.V. (Trägerverein der Selbsthilfe-Kontaktstelle Frankfurt) darüber informiert, dass im Rahmen der schwierigen Haushaltssituation, ab dem Haushaltsjahr 2014 die bisherige Bewilligung einer städtischen Zuwendung für die Projektbetreuung, Beratung, Organisation und Verwaltung des Gesundheitszentrums Schwanheim eingestellt werden muss. Die bisherige Unterhaltung der Liegenschaft durch das Amt für Gesundheit (Mietnebenkosten, Telefonkosten, Reinigungskosten, Renovierung und Mobiliar) entfällt durch die Rückgabe der Liegenschaft in den Zuständigkeitsbereich des Liegenschaftsamtes. Die Nutzung des Gebäudes durch das Amt für Gesundheit erfolgte in Abstimmung mit dem Liegenschaftsamt in den vergangenen Jahren ohne anfallende Mietkosten. Die Unterhaltungskosten konnten bisher zu einem großen Anteil durch die Nutzungsentgelte der Nutzer gedeckt werden. Zu
2. Die Selbsthilfe e.V. hat sich bereit erklärt, auch ohne städtische Zuwendung die Projektbetreuung, Beratung, Organisation und Verwaltung des Gesundheitszentrums Schwanheim zu übernehmen. Die Verhandlungen der Selbsthilfe e.V. mit dem Liegenschaftsamt über eine Übernahme der Räumlichkeiten stehen vor dem Abschluss. Die Unterhaltungskosten des Gesundheitszentrums Schwanheim sollen auch künftig durch die Einnahmen über die Nutzungsentgelte abgedeckt werden. Hierzu wurden die Gebühren geringfügig erhöht, bzw. bei Nutzung von Vereinen und Selbsthilfegruppen neu veranschlagt. Das vorhandene Mobiliar (teilweise Neuanschaffungen in 2013) wurde dem Verein unentgeltlich durch das Amt für Gesundheit übergeben. Durch die getroffenen Vereinbarungen wird die Nutzung des Gesundheitszentrums Schwanheim voraussichtlich auch in den kommenden Jahren sicher gestellt sein.