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Gesundheitszentrum Schwanheim

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Inhalt

Anregung vom 24.09.2013, OA 423 entstanden aus Vorlage: OF 831/6 vom 23.09.2013

Betreff: Gesundheitszentrum Schwanheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. über die näheren Umstände zu berichten, weshalb derzeit beabsichtigt ist, das Gesundheitszentrum in Schwanheim zum Jahresende zu schließen, und wie dies im Vorfeld mit den Nutzern kommuniziert wurde. Insbesondere sind in diesem Zusammenhang die Kosten für den Betrieb des Gesundheitszentrums detailliert darzustellen. 2. den Betrieb des Gesundheitszentrums noch so lange aufrechtzuerhalten, bis in Absprache mit den Nutzern des Gesundheitszentrums eine Lösung für einen möglichen Weiterbetrieb gefunden wurde. Insbesondere ist die finanzielle Beteiligung der Nutzer an den Kosten unter Einbeziehung des Liegenschaftsamtes zu erörtern.

Begründung: Die Ankündigung, das Gesundheitszentrum Schwanheim zum Jahresende zu schließen, hat viele Schwanheimer Bürger und vor allem die Nutzer des Gesundheitszentrums völlig überrascht. Die Überraschung war insbesondere vor dem Hintergrund groß, dass vorher wohl keinerlei Gespräche hinsichtlich einer Schließung mit den Nutzern stattgefunden haben. Aus Sicht des Ortsbeirates wäre es notwendig gewesen, im Vorfeld mit den Nutzern über die Zukunft des Gesundheitszentrums zu sprechen, um ggf. frühzeitig Alternativen zum jetzigen Betrieb zu finden. Das Gesundheitszentrum ist eine zentrale und wichtige Einrichtung im Stadtteil und bietet vielen Menschen ein Angebot zur Gesundheitsvorsorge. Die Räume werden auch von der Kinderbetreuungseinrichtung und von Hebammen genutzt. Dem Ortsbeirat ist aber auch bewusst, dass in der gesamten Stadt Einsparungen vorgenommen werden müssen und deswegen einzelne Projekte auf den Prüfstand gestellt werden. Allerdings kann im Dialog mit den Menschen nach Lösungswegen gesucht werden, um beiden Zielen gerecht zu werden. Dazu ist es allerdings notwendig, mit diesen in Verbindung zu treten und nicht über deren Köpfe hinweg eine Entscheidung zu treffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. September 2013OFOF 831/6Gesundheitszentrum SchwanheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. September 2013Sie sind hier
    OAOA 423Gesundheitszentrum Schwanheim
    Anregung
  3. 17. Februar 2014Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 250Gesundheitszentrum SchwanheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 24 · 07.11.2013
TO I, TOP 15
Erledigt
Die Vorlage OA 423 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenFreie Wähler
Enthaltung:
NPD
Sonstige:
FDP (Ablehnung)Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 14.11.2013
TO II, TOP 36
Erledigt
Die Vorlage OA 423 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömerÖkoLinX-ARLFDPFreie Wähler
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)

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