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Industriepark Griesheim: Anlagen der Firma SGL Carbon vollständig räumen und Fläche neu nutzbar machen

Vorlagentyp: STMagistrat
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2415

Betreff: Industriepark Griesheim: Anlagen der Firma SGL Carbon vollständig räumen und Fläche neu nutzbar machen Der Magistrat führt regelmäßig Gespräche mit dem Eigentümer des Industrieparks Griesheim, der Clariant Produkte (Deutschland) GmbH, sowie der SGL Carbon zur Weiterentwicklung des Industrieparks Griesheim. Nach Auskunft des Regierungspräsidiums Darmstadt bestehen keine rechtlichen Möglichkeiten die Anlagen von SGL Carbon räumen zu lassen. Die Anlagen im aktuellen Zustand wären gereinigt, geleert und gegen irrtümliche Nutzung gesichert und unterstehen somit keinen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juli 2019OFOF 1074/6Industriepark Griesheim: Anlagen der Firma SGL Carbon vollständig räumen und Fläche neu nutzbar machenOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  2. 10. September 2019OMOM 5035Industriepark Griesheim: Anlagen der Firma SGL Carbon vollständig räumen und Fläche neu nutzbar machenDirektanregung
  3. 20. Dezember 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    STST 2415Industriepark Griesheim: Anlagen der Firma SGL Carbon vollständig räumen und Fläche neu nutzbar machen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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