Illegales Parken vor Europagarten-Tunnel unterbinden
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Zusammenfassung
Der Magistrat plant, Halteverbotsschilder aufzustellen, um illegales Parken vor dem Europagarten-Tunnel zu unterbinden. Dies ist notwendig, da die beschriebenen Bereiche Abstellflächen für Einsatzfahrzeuge sind und eine bauliche Absicherung nicht möglich ist. Die Maßnahme soll im ersten Quartal 2023 umgesetzt werden.
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Europagarten — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.10.2026.
- Wann geht es weiter mit dem Europagarten?05.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Europagarten per E-MailStellungnahme des Magistrats
Bei den hier beschriebenen Bereichen handelt es sich um Abstellflächen für Einsatzfahrzeuge. Daher kommt hier eine bauliche Absicherung nicht in Betracht. Der Magistrat wird deshalb Halteverbotsschilder (Verkehrszeichen 283) aufstellen. Die Maßnahme wird voraussichtlich im ersten Quartal 2023 ausgeführt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juni 2022OFOF 508/1Illegales Parken vor Europagarten-Tunnel unterbindenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Juni 2022OMOM 2427Illegales Parken vor Europagarten-Tunnel unterbindenDirektanregung
- 14. Oktober 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 2396Illegales Parken vor Europagarten-Tunnel unterbindenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab