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Illegales Parken vor Europagarten-Tunnel unterbinden

Vorlagentyp: OFCDU
Verkehr und Straße
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, das illegale Parken vor dem Europagarten-Tunnel zu unterbinden, da diese Flächen nicht zum Parken vorgesehen sind und den Verkehr gefährden. Die Maßnahme soll durch Poller unterstützt werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das illegale Parken von KFZ auf den Flächen links (stadteinwärts) und rechts (stadtauswärts) der Tunnelrampe am östlichen Ende des Europagarten-Tunnels zu unterbinden.

Begründung

Diese Fläche ist nicht zum Parken vorgesehen, sondern dient ausschließlich Wartungs- und Einsatzkräften. Das Ein- und Ausparken an dieser Stelle behindert/gefährdet den fließenden Verkehr. Als Maßnahme eigenen sich beispielsweise Poller.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2022Sie sind hier
    OFOF 508/1Illegales Parken vor Europagarten-Tunnel unterbinden
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Juni 2022OMOM 2427Illegales Parken vor Europagarten-Tunnel unterbindenDirektanregung
  3. 14. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 2396Illegales Parken vor Europagarten-Tunnel unterbindenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 12 · 28.06.2022
TO I, TOP 43
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2427 2022 Die Vorlage OF 508/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die PARTEI

PARLIS

Zum Dokument

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_508-1_2022Illegales Parken vor Europagarten-Tunnel unterbinden

Diese Vorlage verweist auf