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Fußgängerbereich in der Willemineallee

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat prüft die Anregung zur regelmäßigen Reinigung der Willeminenallee, da diese derzeit nicht gemäß der Straßenreinigungssatzung erfolgt. Ziel ist es, die Straßenreinigungsgebühren für diese Straße zu erheben und die Reinigung zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Willeminenallee wird bisher nicht gemäß Satzung über die Straßenreinigung in Frankfurt gereinigt. Entsprechend werden derzeit auch keine Straßenreinigungsgebühren für diese Straße erhoben.

Aufgrund der o.g. Anregung wird der Magistrat die Aufnahme der Satzungsreinigung in Absprache mit den beteiligten Akteuren prüfen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2022OFOF 583/5Fußgängerbereich in der Willemineallee regelmäßiger reinigenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. November 2022OMOM 3053Fußgängerbereich in der Willemineallee regelmäßiger reinigenDirektanregung
  3. 23. Januar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 238Fußgängerbereich in der Willemineallee regelmäßiger reinigen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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