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Endlich wieder ein Wasserhäuschen mit öffentlicher Toilette am Bornheimer Hang

Vorlagentyp: STMagistrat
155 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf das Toilettenkonzept der Stadt Frankfurt am Main, das beschlossen wurde, jedoch aufgrund von Ergänzungswünschen und fehlenden Haushaltsmitteln einer erneuten Prüfung bedarf. Es wird darauf hingewiesen, dass die Priorisierung der Systemtoilette in der Rose-Schlösinger-Anlage derzeit nicht verbindlich beurteilt werden kann.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Das Toilettenkonzept der Stadt Frankfurt am Main ist durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden. Die im Konzept festgelegten Priorisierungen müssen aufgrund der zahlreichen Ergänzungswünsche nochmals geprüft und ermittelt werden. Zudem sind ungeachtet der Beschlussfassung zum Toilettenkonzept bislang nicht ausreichend Haushaltsmittel für dessen Umsetzung eingestellt. Inwieweit eine bereits als Sofortmaßnahme vorgesehene Systemtoilette in der Rose-Schlösinger-Anlage hierbei höher - als bereits durch die Stadtverordnetenversammlung festgelegt - priorisiert werden kann, kann aufgrund der Vielzahl der zu berücksichtigenden Faktoren derzeit nicht verbindlich beurteilt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Dezember 2020BB 646Wasserhäuschen Kettelerallee/WittelsbacheralleeMagistratsbericht
  2. 24. Mai 2021OFOF 37/4Endlich wieder ein Wasserhäuschen mit öffentlicher Toilette am Bornheimer Hang!Ortsbeiratsantrag · dFfm
  3. 8. Juni 2021OMOM 248Endlich wieder ein Wasserhäuschen mit öffentlicher Toilette am Bornheimer Hang!Direktanregung
  4. 1. Oktober 2021STST 1804Endlich wieder ein Wasserhäuschen mit öffentlicher Toilette am Bornheimer Hang!Stellungnahme
  5. 24. November 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 155 Wochen
    STST 2388Endlich wieder ein Wasserhäuschen mit öffentlicher Toilette am Bornheimer Hang
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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