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Herstellung einer Wegeverbindung von Oberrad zum Kaiserleikreisel

Vorlagentyp: STMagistrat
76 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Bemühungen um einen provisorischen Lückenschluss zwischen Oberrad und dem Kaiserleikreisel als gescheitert betrachtet. Die Stadt Frankfurt am Main ist verpflichtet, die informelle Nutzung des Bereichs zu unterbinden, was bedauert wird, da eine regelwerkskonforme Lösung möglich wäre. Zukünftige Planungen für einen Wegedurchlass durch den Bahndamm können erst nach Klärung der Planungen der Deutschen Bahn wiederaufgenommen werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu

  1. Die intensiven Bemühungen des Magistrats, einen provisorischen Lückenschluss im Zuge des Randbereichs der A 661 zu schaffen, müssen als gescheitert betrachtet werden. Die mit der Stellungnahme ST 653/2023 noch mit einem gewissen Optimismus in Aussicht gestellten Abstimmungsgespräche mit der Autobahn GmbH waren nicht erfolgreich. Auch mit einem persönlichen Schreiben des Mobilitätsdezernenten an den zuständigen Niederlassungsleiter konnte die ablehnende Haltung nicht überwunden werden. Vielmehr wurde die Stadt Frankfurt am Main verpflichtet, die bisherige informelle Nutzung des Bereichs zwischen dem Brückenwiderlager und der Leiteinrichtung zu unterbinden. Der Magistrat bedauert dies, da er die Auffassung vertritt, dass eine regelwerkskonforme Lösung umsetzbar wäre. Der Magistrat hat jedoch keine Handhabe, diese Auffassung durchzusetzen. Der Magistrat konzipiert daher in Abstimmung mit der Stadt Offenbach derzeit eine Anpassung der Radwegweisung. Hinweisen möchte der Magistrat auch darauf, dass mit dem Wechsel der Zuständigkeit in der Autobahnverwaltung hin zur Autobahn GmbH des Bundes das Land Hessen dort keine Zuständigkeit mehr hat. Zu
  2. Mit der Planung für den im Bebauungsplan 887 - Kaiserlei-Promenade informell verzeichneten Wegedurchlass durch den Bahndamm konnte noch nicht begonnen werden. Die Planungen der Deutschen Bahn für einen Fernbahntunnel sehen eine Doppelanbindung an die nordmainische und die südmainische Fernbahnbestandsstrecke vor. Der Anschlussbereich an den südmainischen Abschnitt erstreckt sich nach den vorläufigen Betrachtungen der Machbarkeitsstudie im Bereich zwischen der Wehrstraße und der A
  3. Erst, wenn dazu im weiteren Verlauf der Planungen größere Klarheit besteht, kann auch eine Planung des Wegedurchlasses wiederaufgenommen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juni 2023OFOF 839/5Herstellung einer Wegeverbindung von Oberrad zum KaiserleikreiselOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 14. Juli 2023OMOM 4291Herstellung einer Wegeverbindung von Oberrad zum KaiserleikreiselDirektanregung
  3. 30. Oktober 2023Sie sind hier
    STST 2292Herstellung einer Wegeverbindung von Oberrad zum Kaiserleikreisel
    Stellungnahme
  4. 20. Mai 2024OFOF 1146/5Herstellung einer Wegeverbindung von Oberrad zum Kaiserleikreisel (II)Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  5. 7. Juni 2024OMOM 5623Herstellung einer Wegeverbindung von Oberrad zum Kaiserleikreisel (II)Direktanregung
  6. 6. Dezember 2024Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 2089Herstellung einer Wegeverbindung von Oberrad zum Kaiserleikreisel (II)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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