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Parkraumbewirtschaftung im Nordend

Vorlagentyp: STMagistrat
36 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Umstellung der Bewohnerparkgebiete im Nordend auf monetär bewirtschaftetes Parken. Ziel ist es, die Parkraumbewirtschaftung zu optimieren und die Barrierefreiheit zu gewährleisten. Die Informationen werden transparent in der Presse und auf der Webseite bereitgestellt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Umstellung der bestehenden Bewohnerparkgebiete auf das monetäre bewirtschaftete Parken wurde in den letzten Monaten ausführlich in der Presse behandelt (siehe auch Punkt 4). Der zeitliche Ablaufplan für die Umstellung wurde dem Ortsbeirat 3 in der Stellungnahme des Magistrats vom 20. April 2021, ST 969, mitgeteilt.

Zu 1.: Die Standorte werden in enger Zusammenarbeit mit der Parkhaus-Betriebsgesellschaft mbH festgelegt. Die Parkscheinautomaten selbst werden dann von einer beauftragten Firma aufgestellt. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten konnten die Vorgaben an die Barrierefreiheit nicht überall gewährleistet werden. Der Magistrat achtet aber darauf, dass die Mindestbreite von 1,20m auf Gehwegen eingehalten wird.

Zu 2.: Dies bedeutet, dass die bestehende Parkregelung Im Oeder Weg bestehen bleibt. Für den Abschnitt zwischen Jahnstraße und Glauburgstraße erfolgte die Anpassung der Beschilderung im Zuge der Umgestaltung des Oeder Wegs. Die Standorte der neuen Parkscheinautomaten sind bereits festgelegt und die Parkscheinautomaten werden derzeit aufgestellt.

Zu 3.: Der Magistrat entscheidet nicht, ob Geschäfte ihren Kunden einen Rabatt auf die Parkgebühren einräumen. Diese Entscheidung liegt allein bei den Geschäften/Gewerbetreibenden.

Zu 4.: Vor der Umstellung jedes bestehenden Bewohnerparkgebietes auf das monetäre bewirtschaftete Parken erfolgt eine Presseinformation in allen Frankfurter Zeitungen. Zeitgleich wird der zuständige Ortsbeirat informiert. Alle Informationen zum monetären bewirtschafteten Bewohnerparken sind zugänglich auf der Webseite www.mainziel.de unter "Wir Für Sie, Bewohnerparken, FAQ".

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2021OFOF 9/3Parkraumbewirtschaftung im NordendOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Juni 2021OMOM 271Parkraumbewirtschaftung im NordendDirektanregung
  3. 17. Dezember 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 36 Wochen
    STST 2264Parkraumbewirtschaftung im Nordend
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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