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Parkraumbewirtschaftung im Nordend

Vorlagentyp: OFCDU
Verkehr und StraßeWirtschaft und Tourismus
36 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat beschlossen, den Magistrat zu bitten, die Parkraumbewirtschaftung im Nordend zu prüfen und zu berichten. Dies geschieht aufgrund der fehlenden Informationen für die Anwohnerschaft und den Ortsbeirat. Ziel ist es, die Parkregelungen zu optimieren und die Anwohner sowie Gewerbetreibenden besser zu informieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Die Parkraumbewirtschaftung im Nordend wird bereits umgesetzt. Leider gab es hierzu im Vorfeld keinerlei Information für die Anwohnerschaft und den Ortsbeirat. Deshalb erreichen den Ortsbeirat vermehrt Anfragen. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten:

  1. Nach welchen Kriterien werden die Parkscheinautomaten aufgestellt? Wurde die erforderliche Barrierefreiheit berücksichtigt? Wurden die Arbeiten an eine Fremdfirma vergeben?
  2. In der Presse war zu lesen, dass der Oeder Weg erst im Zuge der geplanten Umgestaltung in das neue Parkkonzept integriert wird. Was bedeutet das für die dortige Parkregelung in der Zwischenzeit?
  3. Gibt es für die Einkaufsstraßen im Nordend eine Brötchentaste? Damit kann die ersten 15 Minuten kostenlos geparkt werden. Wichtig um Kunden zu halten, die nur eine Bestellung abholen / Paket abgeben wollen.
  4. Ist für die ansässigen Geschäfte/Gewerbetreibenden vorgesehen, dass sie mittels eines Gerätes die Parkgebühr für ihre Kunden in der ersten Stunde um 50% reduzieren können, von 2€ auf 1€?
  5. Wie wird die Bewohnerschaft über die geänderte Parkregelung informiert?

Begründung

Die Parkraumbewirtschaftung im Nordend wird bereits umgesetzt. Leider gab es hierzu im Vorfeld keinerlei Information für die Anwohnerschaft und den Ortsbeirat. Deshalb erreichen den Ortsbeirat vermehrt Anfragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2021Sie sind hier
    OFOF 9/3Parkraumbewirtschaftung im Nordend
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Juni 2021OMOM 271Parkraumbewirtschaftung im NordendDirektanregung
  3. 17. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 2264Parkraumbewirtschaftung im NordendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO I, TOP 20
Beraten
Die Vorlage OF 9/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 2 · 10.06.2021
TO I, TOP 6
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 271 2021 1. Die Ziffern 1., 2. und 5. der Vorlage OF 9/3 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Ziffer 3. der Vorlage OF 9/3 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. 3. Die Ziffer 4. der Vorlage OF 9/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Ortsvorsteherin wird auf Vorschlag der SPD-Fraktion gebeten, dass in einer der kommenden Ortsbeiratssitzungen die Brötchentaste in Bornheim vorgestellt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
GrüneLinke
Ablehnung:
CDU2 SPDFDPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 SPD
zu 3)
Zustimmung:
2 GrüneCDU2 SPDFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
5 Grüne1 SPDLinke
zu 4)
Enthaltung:
CDU1 FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE und LINKE. gegen CDU, 2 SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme);1 SPD (= Enthaltung) zu 3. 2 GRÜNE, CDU, 2 SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 5 GRÜNE, 1 SPD und LINKE. (= Ablehnung) zu 4. Annahme bei Enthaltung CDU und 1 FDP

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_9-3_2021Parkraumbewirtschaftung im Nordend

Diese Vorlage verweist auf