Ehemaliges Tibethausareal
Zusammenfassung
Der Magistrat hat bis zur Sondersitzung am 11.11.2019 keine bindenden Entscheidungen zur Nutzung und Bebauung des ehemaligen Tibethausareals getroffen. Es wurde über den Stand der Bauberatungen informiert, die im Rahmen des geltenden Rechts erfolgen.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Bis zu der in der Eilanregung des Ortsbeirats genannten Sondersitzung am 11.11.2019 wurden durch den Magistrat keine bindenden Entscheidungen bezüglich der Nutzung und Bebauung der Liegenschaft getroffen. Ein Bauantrag lag nicht vor. Auf der Sondersitzung wurde seitens des Dezernats IV - Planen und Wohnen - über den Stand der Bauberatungen informiert. Die Bauberatung erfolgt im Rahmen des geltenden Rechts. Dazu zählen sowohl das Planungsrecht nach § 34 BauGB als auch die Erhaltungssatzungen nach § 172 BauGB. Etwaige Anregungen des Ortsbeirats werden bei der Bauberatung in Betracht gezogen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Oktober 2019OMOM 5339Ehemaliges TibethausarealDirektanregung
- 28. Oktober 2019OFOF 956/2Ehemaliges TibethausarealOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, Piraten
- 7. Februar 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 224Ehemaliges TibethausarealStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab