Ehemaliges Tibethausareal
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Anregung an den Magistrat vom 28.10.2019, OM 5339 entstanden aus Vorlage: OF 956/2 vom 28.10.2019
Betreff: Ehemaliges Tibethausareal Der Magistrat wird gebeten, 1. mit Blick auf die Sondersitzung des Ortsbeirates 2 am 11.11.2019 keine vorherigen bindenden Entscheidungen über den Kauf, die Nutzung und Bebauung des betreffenden Areals zu treffen und etwaige im Rahmen der Sondersitzung gefassten Beschlüsse des Ortsbeirates 2 im weiteren Entscheidungsprozess zu berücksichtigen; 2. im Rahmen der Sondersitzung am 11.11.2019 durch Bericht über die aktuellen Eigentumsverhältnisse sowie den Planungsstand Transparenz bezüglich des Vorhabens herzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Oktober 2019Sie sind hierOMOM 5339Ehemaliges TibethausarealDirektanregung
- 28. Oktober 2019OFOF 956/2Ehemaliges TibethausarealOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, Piraten
- 7. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 224Ehemaliges TibethausarealStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 23 20