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Ehemaliges Tibethausareal

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Anregung an den Magistrat vom 28.10.2019, OM 5339 entstanden aus Vorlage: OF 956/2 vom 28.10.2019

Betreff: Ehemaliges Tibethausareal Der Magistrat wird gebeten, 1. mit Blick auf die Sondersitzung des Ortsbeirates 2 am 11.11.2019 keine vorherigen bindenden Entscheidungen über den Kauf, die Nutzung und Bebauung des betreffenden Areals zu treffen und etwaige im Rahmen der Sondersitzung gefassten Beschlüsse des Ortsbeirates 2 im weiteren Entscheidungsprozess zu berücksichtigen; 2. im Rahmen der Sondersitzung am 11.11.2019 durch Bericht über die aktuellen Eigentumsverhältnisse sowie den Planungsstand Transparenz bezüglich des Vorhabens herzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Oktober 2019Sie sind hier
    OMOM 5339Ehemaliges Tibethausareal
    Direktanregung
  2. 28. Oktober 2019OFOF 956/2Ehemaliges TibethausarealOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, Piraten
  3. 7. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 224Ehemaliges TibethausarealStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 38 · 20.01.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 23 20

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