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Ehemaliges Tibethausareal

Vorlagentyp: OFSPDGRÜNELINKEBFF
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Magistrat wird gebeten, 1. mit Blick auf die Sondersitzung des Ortsbeirates 2 am 11.11.2019 keine vorherigen bindenden Entscheidungen über den Kauf, die Nutzung und Bebauung des betreffenden Areals zu treffen und etwaige im Rahmen der Sondersitzung gefassten Beschlüsse des Ortsbeirates 2 im weiteren Entscheidungsprozess zu berücksichtigen; 2. im Rahmen der Sondersitzung am 11.11.2019 durch Bericht über die aktuellen Eigentumsverhältnisse sowie den Planungsstand Transparenz bezüglich des Vorhabens herzustellen.

Inhalt

Antrag vom 28.10.2019, OF 956/2

Betreff: Ehemaliges Tibethausareal Der Magistrat wird gebeten, 1. mit Blick auf die Sondersitzung des Ortsbeirates 2 am 11.11.2019 keine vorherigen bindenden Entscheidungen über den Kauf, die Nutzung und Bebauung des betreffenden Areals zu treffen und etwaige im Rahmen der Sondersitzung gefassten Beschlüsse des Ortsbeirates 2 im weiteren Entscheidungsprozess zu berücksichtigen; 2. im Rahmen der Sondersitzung am 11.11.2019 durch Bericht über die aktuellen Eigentumsverhältnisse sowie den Planungsstand Transparenz bezüglich des Vorhabens herzustellen.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Oktober 2019OMOM 5339Ehemaliges TibethausarealDirektanregung
  2. 28. Oktober 2019Sie sind hier
    OFOF 956/2Ehemaliges Tibethausareal
    Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, Piraten
  3. 7. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 224Ehemaliges TibethausarealStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 35 · 28.10.2019
TO I, TOP 44
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5339 2019 Die Vorlage OF 956/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
Alle
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeBFFPiraten
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: Einstimmige Annahme Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und Piraten gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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