Ehemaliges Tibethausareal
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Magistrat wird gebeten, 1. mit Blick auf die Sondersitzung des Ortsbeirates 2 am 11.11.2019 keine vorherigen bindenden Entscheidungen über den Kauf, die Nutzung und Bebauung des betreffenden Areals zu treffen und etwaige im Rahmen der Sondersitzung gefassten Beschlüsse des Ortsbeirates 2 im weiteren Entscheidungsprozess zu berücksichtigen; 2. im Rahmen der Sondersitzung am 11.11.2019 durch Bericht über die aktuellen Eigentumsverhältnisse sowie den Planungsstand Transparenz bezüglich des Vorhabens herzustellen.
Inhalt
Antrag vom 28.10.2019, OF 956/2
Betreff: Ehemaliges Tibethausareal Der Magistrat wird gebeten, 1. mit Blick auf die Sondersitzung des Ortsbeirates 2 am 11.11.2019 keine vorherigen bindenden Entscheidungen über den Kauf, die Nutzung und Bebauung des betreffenden Areals zu treffen und etwaige im Rahmen der Sondersitzung gefassten Beschlüsse des Ortsbeirates 2 im weiteren Entscheidungsprozess zu berücksichtigen; 2. im Rahmen der Sondersitzung am 11.11.2019 durch Bericht über die aktuellen Eigentumsverhältnisse sowie den Planungsstand Transparenz bezüglich des Vorhabens herzustellen.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Oktober 2019OMOM 5339Ehemaliges TibethausarealDirektanregung
- 28. Oktober 2019Sie sind hierOFOF 956/2Ehemaliges TibethausarealOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, Piraten
- 7. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 224Ehemaliges TibethausarealStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Ziffer 1.: Einstimmige Annahme Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und Piraten gegen CDU und FDP (= Ablehnung)