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Information und Beteiligung der Öffentlichkeit zu laufenden Planungen der Neugestaltung der Schweizer Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat plant eine umfassende Information und Beteiligung der Öffentlichkeit zur Neugestaltung der Schweizer Straße. Ziel ist es, die Anwohner, Gewerbetreibenden sowie die Nutzer der Straße und angrenzenden Schulen aktiv in den Prozess einzubeziehen. Das Verfahren soll im 4. Quartal 2022 beginnen und ergebnisoffen gestaltet werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu

  1. Der Magistrat wird für eine ausreichende Information der Öffentlichkeit sorgen. Das Verfahren wird im Hinblick auf die vorgegebenen und konsensfähigen Randbedingungen weitgehend ergebnisoffen gestaltet. "Weitgehend", weil die Bäume erhalten bleiben, der ÖPNV weiterhin fährt, dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4424/2019 (Bürgerbegehren Radentscheid Frankfurt am Main) zu entsprechen ist und weitere Setzungen wie beispielweise beizubehaltende Grundstückszufahrten zu berücksichtigen sind. Zu 2a. Der Magistrat wird die Informationen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Verfügung stellen. So lässt sich sicherstellen, dass die Verbindung zwischen der Machbarkeitsstudie und dem Beteiligungsverfahren klar dargestellt werden kann. Das Beteiligungsverfahren ist für das
  2. Quartal 2022 vorgesehen. Zu 2b. Der Magistrat hat ein großes Interesse daran, dass viele Menschen bei dem Verfahren mitwirken. Sämtliche Anwohnende und Gewerbetreibende werden daher über den Beginn des Verfahrens umfassend informiert. Gezielt sollen auch die Nutzer der Schweizer Straße und die Kinder und Jugendlichen der angrenzenden Schulen und Betreuungseinrichtungen angesprochen werden. Die spezifischen Kommunikationswege werden mit dem Büro, welches das Verfahren begleitet, abgestimmt. Zu 2c. Der Magistrat wird über verschiedene Kanäle - auch online - über das Verfahren informieren. Besonders im Fokus stehen dabei ein niedrigschwelliger Zugang und der Aufruf zur Beteiligung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2022OFOF 453/5Information und Beteiligung der Öffentlichkeit zu laufenden Planungen der Neugestaltung der Schweizer StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 3. Juni 2022OMOM 2311Information und Beteiligung der Öffentlichkeit zu laufenden Planungen der Neugestaltung der Schweizer StraßeDirektanregung
  3. 26. September 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 2244Information und Beteiligung der Öffentlichkeit zu laufenden Planungen der Neugestaltung der Schweizer Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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