Fahrerinnen und Fahrer von E-Rollern auf zulässige Nutzung und Einhaltung der Verkehrsregeln verstärkt überprüfen
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Nutzung von E-Rollern durch verstärkte Kontrollen und Informationsveranstaltungen zu überprüfen. Ziel ist es, die Einhaltung der Verkehrsregeln zu fördern und die Nutzer für Risiken zu sensibilisieren.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die originär für den fließenden Verkehr zuständige Landespolizei führt Kontrollen durch und sanktioniert auch Fehlverhalten. Des Weiteren werden auch im Rahmen von Informationsveranstaltungen, wie beispielsweise am 08.09.2021 auf der Hauptwache, Nutzende von E-Scootern gezielt angesprochen, Verkehrsregeln erläutert und für Risiken sensibilisiert. Die Landespolizei wird die präventiven und repressiven Maßnahmen auch fortsetzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Juni 2021OFOF 78/10Fahrerinnen und Fahrer von E Rollern auf zulässige Nutzung und Einhaltung der Verkehrsregeln verstärkt überprüfenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 7. September 2021OMOM 620Fahrerinnen und Fahrer von E Rollern auf zulässige Nutzung und Einhaltung der Verkehrsregeln verstärkt überprüfenDirektanregung
- 13. Dezember 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 2228Fahrerinnen und Fahrer von E-Rollern auf zulässige Nutzung und Einhaltung der Verkehrsregeln verstärkt überprüfenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab