Parksituation Alexanderstraße/Kreuzung Trümpertstraße
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Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Parksituation an der Alexanderstraße aufgrund der Baumaßnahme. Es wird darauf hingewiesen, dass durch die eingeschränkte Fahrbahnbreite ein absolutes Haltverbot besteht, was zu vorsätzlichen Regelverstößen führt. Die Verkehrspolizei kontrolliert regelmäßig und verwarnt falsch parkende Fahrzeuge.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Alexanderstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Bezahlbares Wohnen in der Alexanderstraße 3721.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Keine Ausreden mehr: Tempo 30 auf der Thudichumstraße und dem Hausener Weg endlich einführen!11.02.2025 · OA (Anregung Ortsbeirat)
- Transparenz im Jugendhilfeausschuss29.01.2025 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Alexanderstraße per E-MailStellungnahme des Magistrats
Durch die Baumaßnahme Alexanderstraße 61 wird die Fahrbahn so eingeschränkt, dass lediglich eine Restfahrbahnbreite von 3,00 Meter gegeben ist. Bei einer solchen Breite besteht ein absolutes Haltverbot bereits durch § 12 Absatz 1 Ziffer 1 der Straßenverkehrs-Ordnung in Verbindung mit dem grundsätzlichen Parkverbot auf Gehwegen (sofern nicht durch Verkehrszeichen erlaubt).
Es ist insofern von vorsätzlichen Regelverstößen auszugehen. Die Städtische Verkehrspolizei kontrolliert daher den fraglichen Bereich in regelmäßigen Abständen und verwarnt die ordnungswidrig auf dem Gehweg geparkten Fahrzeuge, mitunter täglich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Juni 2023OFOF 310/7Parksituation Alexanderstraße/Kreuzung TrümpertstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Juli 2023OMOM 4185Parksituation Alexanderstraße/Kreuzung TrümpertstraßeDirektanregung
- 30. Oktober 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 2206Parksituation Alexanderstraße/Kreuzung TrümpertstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab