Sossenheim: Kinderbetreuung sicherstellen

Die Stellungnahme bezieht sich direkt auf die vier Fragen, die vom Ortsbeirat gestellt wurden:

1. Seit wann sind dem Magistrat die "erheblichen baulichen Mängel" und die drohende Schließung der Einrichtung bekannt?

Am 16.02.2024 wurde das zuständige Fachamt über wiederholte Wasserschäden im Kinderzentrum Johann-Klohmann-Straße informiert, die zu einer Einschränkung bzgl. der räumlichen Nutzung und damit verbunden der Belegung führen könnten (Aufnahmestopp). Am 03.07.2024 wurde die Notwendigkeit der Schließung mitgeteilt (s.u.), da keine Einigung mit der Vermietung zur Behebung der Schäden gefunden werden konnte.

1. Welche Anstrengungen wurden unternommen, um eine Einigung mit dem Vermieter zu erzielen und eine Beseitigung der "erheblichen baulichen Mängel" zu erwirken, sodass eine Schließung hätte vermieden werden können?

Es gab wiederholt Vorort-Termine mit der Hausverwaltung, in denen auf die Missstände hingewiesen und um Abhilfe gebeten wurde.

2010 trat der erste Wasserschaden auf und seitdem kommt es in regelmäßigen Abständen in verschiedenen Bereichen des Kinderzentrums zu Wasserschäden aus den Abwasserrohren der darüber liegenden Wohnungen. In allen Fällen sucht Kita Frankfurt zeitnah das Gespräch mit der Hausverwaltung. Allerdings verläuft die Schadensbearbeitung schleppend. 2012 erfolgte eine erste Mietkürzung wegen nicht erfolgter Mängelbearbeitung. In Bezug auf nachfolgende mehrfache, weitere Wasserschäden blieben Mails und Aufforderungen des Liegenschaftsmanagements von Kita Frankfurt an die Hausverwaltung unbeantwortet. Da in der Regel mehrere Räume oder sehr betreuungsrelevante Räume wie der Bewegungsraum vom Wassereintritt betroffen waren, erfolgte die Mängelbearbeitung in einzelnen Fällen in Eigenregie durch Kita Frankfurt. Im Herbst 2020 kam es bis zum Frühjahr 2021 zu einer erneuten Mietminderung. 2023 beauftragte Kita Frankfurt bei einem erneuten Wassereintritt eine externe Firma zur Mängelbegutachtung, da auch in diesem Fall die Hausverwaltung nicht unmittelbar auf die Mängelmeldung reagierte. Da es sich erneut um Fäkalienwasser handelte, wurde das Gesundheitsamt zur Begutachtung des Schadens hinzugezogen. Kita Frankfurt entschied sich aufgrund einer weiteren Gefahrenabwehr zur Kündigung des Mietverhältnisses, da Gutachten ergeben haben, dass eine große Sanierung der Wasser Zu- und Ableitung durchgeführt werden müssten. Diese hätte ebenfalls einen vorübergehenden Auszug der Einrichtung bedeutet. Allerdings hat weder die Vermietung noch die Hausverwaltung einer solchen Sanierungsmaßnahme zugestimmt oder sie angekündigt. Nach Eingang der Kündigung kam es im Mai 2024 zu einem Gespräch mit dem Eigentümer, indem die Mängelsachverhalte erneut umfassend erläutert wurden. Bedauerlicherweise haben sich auch aus diesem Gespräch weder Lösungsvorschläge noch Planungen zur Sanierung ergeben.

1. Inwieweit wurde bereits nach Bekanntwerden der "erheblichen baulichen Mängel" nach alternativen Standorten gesucht?

Das Liegenschaftsmanagement von Kita Frankfurt hat nach je aktuellem Kenntnisstand nach alternativen Möglichkeiten im Stadtteil gesucht. Bis zum Zeitpunkt der Entscheidung für die Schließung gab es keine alternative Möglichkeit zur Anmietung von Objekten oder Flächen, die für eine Auslagerung der Einrichtung geeignet gewesen wären.

1. Wie wird, vor dem Hintergrund der bereits angespannten Betreuungssituation, sichergestellt, dass die Kinder Platzangebote in unmittelbarer Nähe erhalten?

Kita Frankfurt versorgt die Kinder des KIZ Johann-Klohmann-Straße mit Platzangeboten in weiteren Einrichtungen des Trägers. Die Leitungen des Kinderzentrum Johann-Klohmann-Straße begleiten jede Familie individuell bei der Suche nach einem geeigneten Betreuungsplatz. Dabei wird auf die Nähe zum jeweiligen Wohnort, auf Freundschaften zwischen den Kindern sowie die gemeinsame Betreuung von Geschwisterkindern geachtet.