B-Plan eingehalten?
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Stellungnahme des Magistrats vom 26.11.2018, ST 2196
Betreff: B-Plan eingehalten?
Zu 1: Der erste Bauabschnitt (Promenaden) ist in der Baulast der Stadt seit Juli 2016. Der zweite Bauabschnitt (Rasenflächen) wird voraussichtlich im Q4/2018 fertiggestellt werden.
Zu 2: Das Flurstück 55/7 des Europagartens ist 53125 m2 groß.
Zu 3: Das Flurstück 55/8 der Laube ist 832 m2 groß. Das Gebäude selbst hat nur 310 m2 Grundfläche incl. Terrasse und Turm. Es besteht ein gastronomisches Angebot mit den einzigen öffentlich zugänglichen Toilettenanlagen für den Park und die angrenzenden Parkanlagen. Zudem besteht ein öffentlich zugänglicher Aussichtsturm.
Zu 4: Für die Nutzung wurde eine Befreiung vom Bebauungsplan erteilt. Es gibt eine Baugenehmigung für die Gastronomie. Im Rahmen des Wettbewerbs zum Europagarten gab es bereits die Idee einer Gastronomie für den Europagarten, die von allen am Wettbewerb beteiligten Preisrichter und Beratern sehr positiv aufgenommen wurde und mit der Laube umgesetzt werden konnte.
Zu 5: Ja Zu 6: Ein Rückbau ist derzeit nicht vorgesehen.
Zu 7: Nein Zu 8: Das Grundstück 55/8 und das Gebäude stehen noch im Eigentum der Aurelis. Es erfolgt kein Übergang in die Baulast der Stadt solange das Gebäude in Betrieb ist.
Zu 9: Es bleibt bei der bestehenden Nutzung.
Zu 10: Nein Zu 11: Die Laube verfügt über eine frei zugängliche öffentliche Toilette. Diese wurde damals vom Ortbeirat angeregt und von Aurelis umgesetzt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Dezember 2013MM 239Bebauungsplan Nr. 850 Ä - Europaviertel West - Teilbereich 2 - 1. vereinfachte Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBMagistratsvortrag
- 30. Juli 2018OFOF 661/1B-Plan eingehalten?Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 14. August 2018VV 964B-Plan eingehalten?Anfrage
- 26. November 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 259 WochenSTST 2196B-Plan eingehalten?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab