Bewohnerparken in der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung
Zusammenfassung
Der Magistrat plant die Einführung des Bewohnerparkens in zwei Stufen. Zunächst sollen bestehende Zonen bewirtschaftet werden, gefolgt von der Einführung neuer Zonen, die aufgrund von Überwachungskräften bisher nicht umgesetzt werden konnten. Ziel ist es, den Parkdruck zu regulieren und die Bürgerbeteiligung zu fördern.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Änderungen beim Bewohnerparken werden in zwei Stufen umgesetzt. Es wird auf den Bericht des Magistrats vom 16.08.2019, B 299, verwiesen und im Folgenden daraus zitiert:
"In der ersten Stufe ist die Bewirtschaftung der Bewohnerparkzonen in den bestehenden Zonen (37 Zonen) einzuführen." (...) "In der zweiten Stufe soll das Bewohnerparken um ca. 20 Zonen, hauptsächlich um den Alleenring herum, eingeführt werden, die bisher von den Ortsbeiräten gefordert, aber wegen Mangel an Überwachungskräften vom Magistrat nicht eingerichtet werden konnten." (...) "Es dient zur Kenntnis, dass von der Straßenverkehrsordnung die Einrichtung der Zonen an den Nachweis des Parkdrucks sowie an bestimmte Formen der Bürgerbeteiligung geknüpft ist, sodass ein erheblicher Zeitaufwand an die Einführung gestellt werden muss."
Erst wenn beide Stufen umgesetzt sind kann entschieden werden, ob und wenn ja wo noch weitere Bewohnerparkgebiete eingerichtet werden können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. September 2023OFOF 925/5Anwohnerparken in der Heimatsiedlung und der Fritz Kissel SiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 20. Oktober 2023VV 777Bewohnerparken in der Heimatsiedlung und der Fritz Kissel SiedlungAnfrage
- 26. Januar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 218Bewohnerparken in der Heimatsiedlung und der Fritz Kissel SiedlungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab