Anwohnerparken in der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 5 beantragt die Einführung von Anwohnerparken in der Heimat- und der Fritz-Kissel-Siedlung, um die angespannte Parksituation für die Anwohner:innen zu verbessern. Dies wird als notwendig erachtet, da immer mehr Personen die Gebiete für Park und Ride nutzen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat um Auskunft, ob geplant ist im Bereich der Heimat- und der Kisselsiedlung Anwohnerparken einzuführen.
Begründung
Die Parksituation in der Heimat- und der Kisselsiedlung ist für die Anwohner:innen sehr angespannt. Dies ist auch bedingt durch immer mehr Personen, die das Gebiet für Park und Ride nutzen. So berichten Bürgerinnen und Bürger, dass immer mehr Personen dort parken und den Bus zum Flughafen nehmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. September 2023Sie sind hierOFOF 925/5Anwohnerparken in der Heimatsiedlung und der FritzKisselSiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 20. Oktober 2023VV 777Bewohnerparken in der Heimatsiedlung und der FritzKisselSiedlungAnfrage
- 26. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 218Bewohnerparken in der Heimatsiedlung und der FritzKisselSiedlungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und fraktionslos gegen AfD (= Ablehnung)